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„Teilhabe und Selbstbestimmung in der ambulanten Pflege“

Veranstaltung in Rostock

Am 21.09.2019 fand in Rostock ein Symposium zum Thema „Teilhabe und Selbstbestimmung in der ambulanten Pflege“ statt. Initiatoren waren die BAG Gesundheit und Soziales, die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik sowie die entsprechenden Landesarbeitsgemeinschaften aus Mecklenburg-Vorpommern.

Das Symposium befasste sich schwerpunktmäßig mit den Fragen, wie ambulante Pflege selbstbestimmt und teilhabeorientiert gestaltet werden kann und ob das Persönliche Budget dabei ein geeignetes Instrument sein kann. In diesem Zusammenhang wurde der Referentenentwurf des „Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung“ sehr kritisch diskutiert und nachfolgende Stellungnahme erarbeitet.

 

 

Das Bild zeigt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der gut besuchten Konferenz in Münster
Das Bild zeigt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der gut besuchten Konferenz in Münster

Münsteraner Erklärung

BAG beschliesst Positionen zur Ethik

Am 14.09.2019 fand ein gemeinsames Fachgespräch der Gruppe DIE LINKE im Landschaftsverband Westfalen-Lippe und der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik in Münster zum Thema „Sprechen wir vom Wert oder vom Preis“ statt. In Auswertung dieses Gespräches haben die Mitglieder der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik am 15.9.2019 auf ihrer Mitgliederversammlung folgende Erklärung verabschiedet:

 

Münsteraner Erklärung vom 15.09.2019

- Die Mitglieder der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik arbeiten - anknüpfend an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (UN-Menschenrechtscharta) und die UN-Behindertenrechtskonvention – auf der Basis folgender ethischer Positionen:

  • Jeder Mensch ist – unabhängig von individuellen Fähigkeiten, nationaler oder sozialer Herkunft, Geschlecht, sexueller Identität oder Alter, Bildung, Religion, politischer und weltanschaulicher Überzeugung - frei und gleich an Würde und Wert.
  • Demzufolge hat jeder Mensch mit Behinderungen das gleiche Lebensrecht wie alle anderen Menschen. Ihm stehen die gleichen und unveräußerlichen Rechte auf der Grundlage von Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit in der Welt zu.
  • Jeder Mensch hat als Akteur und Gestalter seines Lebens ein Recht auf selbstgewählte Assistenz.
  • Jeder Mensch hat das Recht auf freie Selbstbestimmung. Jegliche Form von Diskriminierung und Stigmatisierung von Menschen mit und ohne Behinderungen bekämpfen wir entschieden.
  • Wir treten jeder Form von Ausgrenzung und Benachteiligung entgegen. Fremdnützige Forschung ohne freiwillige und informierte Zustimmung der Probanden und Probandinnen lehnen wir ab, ebenso die Anwendung von Methoden der Biomedizin, die ein abgestuftes Lebensrecht und unterschiedliche Standards im Umfang der medizinischen Versorgung zugrunde legen.
  • Als LINKE streiten wir dafür, selbstbestimmte Teilhabe zu ermöglichen, um jedem Menschen das Recht und die Möglichkeit zu geben, an den politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Prozessen teilzunehmen und diese mitzugestalten und mitzuentscheiden.
  • Angesichts der weitreichenden gesellschaftlichen Veränderungen unserer Zeit und der damit in Zusammenhang stehenden Fragestellungen fordern wir, dass unser Parteitagsbeschluss auf Einberufung einer Ethik-Arbeitsgruppe bis spätestens Mai 2020 umgesetzt wird. Dabei erkennen wir an, dass die von der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik aufgeworfenen Fragestellungen nur ein Teilbereich der großen ethischen Herausforderungen sind.
  • Wir wollen eine Debatte um ein selbstbestimmtes, menschenwürdiges Leben jeder und jedes Einzelnen führen.

 

Achtung!! Mitgliederversammlung der BAG am 15.9. in Münster

Termin vormerken!

Liebe Genoss*innen,

liebe Mitglieder der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik,

wir laden Euch ganz herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ein:

 

       Sonntag, den 15.9.2019

       Hotel am Wasserturm

          Alexianerweg 9

          48163 Münster-Amelsbüren

Inhaltlicher Schwerpunkt der diesjährigen Mitgliederversammlung wird ein Positionspapier zur Ethik sein. Auch müssen wir 3 Mitglieder für den Sprecher*innenrat der BAG nachwählen. Eine gesonderte Einladung mit Tagesordnung und Ablauf bekommt Ihr noch zugeschickt.

Am Tag vorher, dem 14. September, ist eine offene Gruppensitzung der LINKEN in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe. Damit Ihr auch an beiden Tagen teilnehmen könnt, könnt Ihr schon am Freitag anreisen, an der Gruppensitzung teilnehmen und im Hotel am Wasserturm übernachten. Bitte meldet an, wenn Ihr eine Übernachtung benötigt. Die Mitglieder aus NRW, die weniger als 90 Minuten Fahrtzeit haben, bitten wir diesmal möglichst zu Hause zu übernachten.

Die Einladung zur offenen Gruppensitzung erhaltet Ihr von den LINKEN in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe. Wir wollen uns auf der Gruppenversammlung der LINKEN darüber austauschen, welche ethischen Fragen wir Linken aus Sicht der Menschen mit Behinderungen diskutieren müssen. Der Titel der Gruppensitzung heißt deshalb: „Reden wir vom Wert oder vom Preis“.

Hier geht es zur Einladung zur Mitgliederversammlung und hier geht es zum Anmeldeformular.

 

Fest der LINKEN - die BAG ist dabei

gute Gespräche, neue Mitglieder

Auch dieses Jahr beteiligte sich die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik am Fest der LINKEN in Berlin. Am gemeinsamen Stand mit der BAG Kommunalpolitik gab es - wie im letzten Jahr - einen regen Austausch sowohl zwischen den Mitgliedern der beiden BAGen als auch mit den Besucher*innen des Festes.

Sandra Schröpfer, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Gemeinde Wustermark und im Sprecher*innenrat der LAG Kommunalpolitik Brandenburg nahm für die Fraktion Wustermark den Kommunalen Initiativpreis auf dem Fest der LINKEN entgegen. Anschliessend beteiligte sie sich am Stand an der Diskussion über die kommunale Umsetzung von Barrierefreiheit und Inklusion vor Ort.

Ein besonderes Anliegen war ihr dabei die barrierefreie Gestaltung des Karl-Liebknecht-Platzes in Elstal, wo sie stellvertretende Ortsvorsteherin ist. Die Zuwegungen zum Platz sind nicht barrierefrei und so stark beschädigt, dass der Zugang für Menschen mit Behinderungen kaum möglich ist. Auch mit Fahrrad und Kinderwagen kann man die Begegnungsstätte, Kirche, Hausärzte oder auch einen Kostmetiksalon kaum erreichen. Die Umgestaltung wird dadurch erschwert, daß der Platz zu einem Flächendenkmal gehört. Die Umsetzung von Barrierefreiheit wird nicht leicht - ist aber dringend notwendig!

Sandra Schöpfer und Rolf Kohn, Koordinator der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik führten ein langes Gespräch mit Thomas Marks, Mitglied der LAG Berlin. Thomas erklärte an Hand von ganz konkreten Beispielen und eigenen Erfahrungen, wie viele und besondere Barrieren und Missverständnisse es für gehörlose und schwer hörende Menschen gibt:

So tragen Menschen mit Hörgeräten oft keinen Fahrradhelm, weil dadurch die Hörgeräte geschädigt werden können. Ein weiteres Problem sind die neuen E-Scooter. Für sehbehinderte , blinde und schwerhörende Menschen sind sie durch ihr lautloses Fahren oder auch das Abstellen irgendwo auf dem Bürgersteig eine Barriere und eine Stolperfalle. Hier müssen Lösungen gefunden werden.

Das Fest der LINKEN- ein schönes Programm, gutes Wetter, leckeres Essen - insgesamt eine tolle Veranstaltung. Und kleinere Barrieren - die werden angessprochen und beim nächsten Mal ausgeräumt - DIE LINKE ist ja eine lernende Partei auf dem Weg zur Inklusion....

 

 

Großer Kämpfer für Inklusion und Teilhabe ist von uns gegangen – im Gedenken an Gotthilf Lorch

Gotthilf war im Rahmen der BAG sehr aktiv - im Mai 2016 nahm er zum Beispiel an der Demo zum Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in Berlin teil
Gotthilf war im Rahmen der BAG sehr aktiv - im Mai 2016 nahm er zum Beispiel an der Demo zum Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in Berlin teil

Am 20. Mai 2019 ist Gotthilf Lorch - der kleine Mann und große Kämpfer für Inklusion und Teilhabe, unser aller Freund, Genosse und Mitglied der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik - völlig unerwartet von uns gegangen. Sein Tod ist für uns, die sich für Selbstbestimmung und Würde engagieren, ein großer Verlust. Er war ein warmherziger und fröhlicher, vor allem ein ehrlicher und höchst aktiver Weggefährte, dessen Motto lautete: „Eine inklusive Welt für ALLE!

Gotthilf führte das Leben eines freien Menschen. Selbstbestimmt. Und solidarisch. Behinderungsübergreifend. Sein ganzes Leben setzte er sich für das gemeinsame Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderungen und deren Chancengerechtigkeit ein. Das war für ihn als schwer Contergan-Geschädigtem eine Lebensnotwendigkeit und hat sein politisches Wirken, sein ganzes Leben bestimmt. Geprägt von Sondereinrichtungen und Selbstvertretungsorganisationen wie Krüppelgruppen, den Clubs Behinderter und ihrer Freunde (CeBeeF), ForseA, ISL, aber auch von Selbsthilfegruppen in anderen Ländern wie zum Beispiel in Italien, Frankreich, Ungarn und natürlich Rumänien, engagierte er sich sowohl auf vielerlei Ebenen in Deutschland, als auch internationalistisch, insbesondere in Rumänien. Mit seinem umgebauten Transporter reiste er oft in das Land, aus dem seine Ehefrau Maritzer stammt, gründete 2001 den Verein Amici e. V. (Allianz für Mobilität, Integration, Communikation und Innovation) und organisierte mit dessen Hilfe Solidaritätsprojekte für Menschen mit Behinderungen in diesem osteuropäischen Land.

Eine besondere Herausforderung war für den Diplom-Sozialarbeiter und Inklusionsberater die kommunale Ebene – dort wo die Menschen leben. Deshalb war er seit vielen Jahren im Tübinger Stadtrat aktiv - getreu seinem Motto: Tübingen inklusiv für alle. Es war ihm wichtig, ganz konkrete praktische Veränderungen für die Menschen anzustoßen – insbesondere in Sachen Barrierefreiheit. Immerhin ist Tübingen eine historische Stadt mit viel Kopfsteinpflaster und erheblichen Höhenunterschieden. Er suchte stets nach Lösungen, auch dort, wo es sie scheinbar nicht gab. Und schaffte es letztendlich, dass die Radwegbrücke West einen barrierefreien Streifen für Fußgänger*innen und Rollstuhlfahrer*innen erhielt.

Seit 2008 war Gotthilf auch in der LINKEN aktiv - als Gründungsmitglied der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik und deren langjähriger Sprecher sowie als Mitglied im Sprecher*innenrat der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik. Er kandidierte mehrfach für DIE LINKE bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen. Auch hier war sein Auftreten immer liebenswert und gleichermaßen selbstbewusst. Man denke nur an seine Auftritte auf Parteitagen: Die Spannung stieg und alle im Saal wurden leise, wenn Gotthilf die Sitzhöhe seines Rollstuhls nach oben anpasste – und das dauerte, um besser ans Mikrofon zu gelangen.  Und wie freute er sich, als DIE LINKE in Tübingen 2017 endlich ihr barrierefreies Wahlkreisbüro beziehen konnte.

Lieber Gotthilf, Du warst uns ein streitbarer Weggefährte und ein guter Freund. Aber Du bist viel zu früh von uns gegangen. Dass das so ist, führen wir nicht zuletzt darauf zurück, dass Dir die Folgen des ungeheuerlichen Arzneimittelskandals Lebenszeit gestohlen haben. Das bestärkt uns in unserem Bestreben, weiterhin für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu kämpfen. Wir werden Dich nicht vergessen.

 

Sprecher*innenrat der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

- Sonja Bay

- Margit Glasow

- Julia Wolter

- Florian Grams

- Birger Höhn

- Utz Mörbe

- Jörn Weichold

Ilja Seifert, Mitglied im Parteivorstand

Rolf Kohn, Koordinator der BAG

Aufruf zur Gründung ein Arbeitskreises Inklusion

Das Foto zeigt Natalie Prautsch, Inklusionsbeauftragte bei solid Sachsen und Mitglied im Bundessprecher*innenrat von solid
Das Foto zeigt Natalie Prautsch, Inklusionsbeauftragte bei solid Sachsen und Mitglied im Bundessprecher*innenrat von solid

Natalie Prautsch, Inklusionsbeauftragte bei solid Sachsen und neu im Bundessprecher*innenrat von solid, ruft dazu auf, bei solid einen Bundesarbeitskreis zum Thema Behindertenpolitik/ Inklusion zu gründen. Interessent*innen sollen sich bei ihr melden.

Hallo Leute!
Wer hat Interesse einen
Bundesarbeitskreis zum Thema Behindertenpolitik/Inklusion
mitzugründen und daran teilzuhaben?
Es soll vor allem darum gehen, wie wir
als linksjugend [solid'] inklusiver werden können. Hierbei könnten
wir uns überlegen, ob wir beispielsweise ein Teilhabekonzept
erstellen wollen.
Auch können wir uns darüber
unterhalten, was für uns Inklusion bedeutet und was eine Behinderung
für uns ist. Auch einen coolen Namen, können wir uns überlegen.
Es soll auch allgemein um das Thema
Behindertenpolitik in der Gesellschaft gehen: Wie stehen wir zum
Förderschulsystem und wie könnte ein inklusives Bildungssystem
aussehen? Oder auch: Braucht man Werkstätten für Menschen mit
Behinderung?
Natürlich kann auch jeder seine
eigenen Themen rund um das Thema
Inklusion/Teilhabe/Behindertenpolitik miteinbringen.


Wer Interesse hat kann sich gerne unter
folgender E-Mailadresse melden: natalie.prautsch@linksjugend-solid.de

LINKE überarbeitet ihr Teilhabekonzept

Klausur der AG Teilhabe

Schlussbild der Teilnehmer*innen der Klausur mit zufriedenen Gesichtern

Am Wochenende vom 22.3. und 23.3.19 fand in Berlin eine Klausurtagung der AG Teilhabe der Partei DIE LINKE zur Überarbeitung des Teilhabekonzeptes statt. Zur Klausur eingeladen hatte Margit Glasow, Inklusionsbeuaftragte der Bundespartei DIE LINKE. Teilgenommen haben Menschen mit und ohne Behinderungen aus vielen verschienden Arbeitsbereichen: Aus der AG Teilhabe, dem Parteivorstand, Inklusionsbeauftragte der Landesparteien , Kommunalpolitiker*innen oder auch Beschäftigte aus der Werkstatt. Besonders erfreulich war, daß die neue Inklusionsbeauftragte von solid Sachsen - Natalie Prautsch - auch an der Klausur teilgenommen hat.

Im Laufe der Klausurtagung wurde über viele Themen gesprochen, so z.B. über das Selbstvertretungsrecht und die Selbstbestimmung von Menschen mit und ohne Behinderungen. Oder auch über die Umsetzung von barrierefreien Strukturen vor Ort und die Möglichkeit von Kommunalpolitik dies umzusetzen. Der von der Inklusionsbeauftragten der Bundespartei vorgelegte Entwurf wird weiter bearbeitet und zur "Begutachtung" auch Menschen mit einer Beeinträchtigung vorgelegt, die auf der Klausur nicht vertreten waren.

Alle Teilnehmer*innen waren sich einig: Ziel müsste es sein, daß jeder Landesverband eine(n) eigenen Landesinklusionsbeauftragte(n) hat und ein eigenes, auf das Land zugeschnittenes Teilhabekonzept bekommt. Hier wäre es wünschenwert, wenn jede LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik in der eigenen Landespartei aktiv wird und dies beantragt.

 

 

Die BAG auf dem Europaparteitag

3 Tage mit vielen Begegnungen

Auf dem Europaparteitag der LINKEN am 22.-24. Februar in Bonn war unsere Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik wieder gut vertreten. Wir hatten einen Stand, an dem immer wieder gute Gespräche und Begegnungen stattfanden. Und der Nachteils-Ausgleichs-Raum wurden von vielen Genoss*innen genutzt, für Gespräche, als Rückzugsraum oder auch zum Treffen, um die 10 Änderungsanträge der BAG zu besprechen.

Unsere Änderungsanträge zum Wahlprogramm wurden alle ganz oder teilweise übernommen - die Arbeit daran hat sich gelohnt und das Europawahlprogramm beinhaltet jetzt doch einige behindertenpolitischen Themen und Schlagworte.

Insgesamt 17 Genoss*innen, davon viele aus der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik NRW, haben sich am Stand beteiligt. Wir konnten 10 neue Mitglieder gewinnen und haben unser Netzwerk erweitern können. Das neue Faltblatt zum barrierefreien und bezahlbaren Wohnen - "Wohnen für Alle" wurde verteilt. Da es in Leichter und Schwerer Sprache geschrieben ist, gab es auch einige Debatte zum Thema Leichte Sprache. Wir sehen es als guten Beitrag zur Kampagne unserer Partei.

Anna Schröder, Mitarbeiterin von unserer Europaabgeordneten Gabi Zimmer, berichtete über die behindertenpolitisch Arbeit der Europafraktion. Die anwesenden BAG-Mitglieder stellten viele Fragen und Anna Schröder nimmt diese mit nach Straßburg.

Und nicht zuletzt: Die von der BAG unterstützte Kandidatin Susanne Steffgen hat in ihrer Rede unser Thema nochmal deutlich und authentisch in die Debatte gebracht. Susanne wurde auf den Listenplatz 19 gewählt.

Insgesamt ein für die BAG erfolgreicher Bundesparteitag.

 

 

 

 

Konferenz "Eine Zukunft ohne WfbM - ist das möglich?"

mehr als 80 Teilnehmer*innen - interessante Diskussionen

Am 28. und 29. September fand in Köln die Konferenz zur Zukunft der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfbM) statt. eingeladen hatten die beiden Fraktionen der LINKEN in den Landschaftsverbänden und die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik. Mehr als 80 Menschen - davon viele Beschäftigte, Werkstatträte und Frauenbeauftragte aus der WfbM - diskutierten über die Themen Rente, Arbeitsvertrag und Entgelt in der WfbM.

Die Vorstellungen und Forderungen der Partei DIE LINKE sind hier relativ klar: Wir brauchen einen Mindestlohn/ Tariflohn in der WfbM, Arbeitsvertrag und eine gute Mindestrente für Alle. Aber: wie kommen wir dahin? Welche Schritte können wir gehen? Ist eine Finanzierung eines ordentlichen Lohnes  möglich? Wie schaffen wir es, die Schutzräume für Menschen mit Behinderungen zu erhalten?

Viele Fragen und Anregungen gab es in lebhaften Arbeitsgruppen, viele Nachfragen bei den Vorträgen. Und eins wurde schnell klar: Nur wenn wir die allgemeine Arbeitswelt verändern, entschleunigen und barrierefrei machen, dann kann es eine inklusive Arbeit geben.

Von der Konferenz wird es eine Dokumentation und Zusammenfassung geben - wir werden berichten. Bis dahin haben wir für Euch einige Eindrücke in Bildern zusammengefasst - Ihr könnt sie weiter unten sehen.

 

 

Das Bild zeigt Ilja Seifert bei seinem Redebeitrag
Ilja Seifert, Mitglied im Parteivorstand gibt am Ende der Konferenz einen Ausblick
Sören Pellmann, behindertenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, berichtet über die behindertenpolitischen Aktivitäten der Fraktion
Sören Pellmann, behindertenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, berichtet über die behindertenpolitischen Aktivitäten der Fraktion
Matthias W. Birkwald, Rentenpolitischer Sprecher der linken Bundestagsfraktion stellt das Konzept der Mindestrente vor
Matthias W. Birkwald, Rentenpolitischer Sprecher der linken Bundestagsfraktion stellt das Konzept der Mindestrente vor
Margit Glasow, Mitglied im Sprecher*innenrat der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik hält ein Grusswort für die BAG
Margit Glasow, Mitglied im Sprecher*innenrat der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik hält ein Grusswort für die BAG
Rolf Kohn, Sprecher der linken Fraktion im LWL und Jürgen Zierus Vorsitzender der LVR-Fraktion, eröffnen die Konferenz
Rolf Kohn, Sprecher der linken Fraktion im LWL und Jürgen Zierus Vorsitzender der LVR-Fraktion, eröffnen die Konferenz
Ulrike Detjen, Vorsitzende der linken LVR-Fraktion, beantwortet Fragen der Teilnehmer*innen
Ulrike Detjen, Vorsitzende der linken LVR-Fraktion, beantwortet Fragen der Teilnehmer*innen

Klausurtagung des neuen Sprecher*innenrates

Das Foto zeigt den neuen Sprecher*innenrat im Hof des Karl-Liebknecht-Hauses

Nach der Wahl durch die Mitgliederversammlugn traf sich der neue Sprecher*innenrat der BAG am 30.6. und 1.7.2018 zu seiner ersten Klausurtagung in Berlin im Karl-Liebknecht-Haus. Es wurde in freundlicher und diskussionsfreudiger Stimmung die Mitgliederversammlung und der Bundesparteitag ausgewertet. Nach der Diskussion einer neuen Arbeitsordnung verständigte sich die Sprecher*innen über die Aufgabenverteilung. Auch ein inklusives Musterwahlprogramm für die 8 Kommunalwahlen im nächsten Jahr und die Schwerpunkte 2018/ 2019 waren Thema der Klausur.

Bundesparteitag: Ethikantrag verabschiedet

Die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik errang auf dem Bundesparteitag einen großen Erfolg: Gemeinsam mit der BAG Gesundheit und Soziales stimmte der Bundesparteitag bei nur wenigen Enthaltungen dem Antrag zu, eine Ethik-Kommission einzusetzen. Nachdem der Antrag bei einem vorherigen Parteitag an den Parteivorstand überwiesen und dort abgelehnt wurde, hatte die beharrliche Überzeugungsarbeit der BAG und vieler anderer Genossinnen und Genossen Erfolg. Den Antrag findet Ihr hier

 

Erfolgreiche Mitgliederversammlung der BAG

Viele Teilnehmer*innen, neuer Sprecher*innenrat, Anträge zum Bundesparteitag

Auf dem Foto sehen wir David Fischer, Referent im Abgeordnetenhaus. Er hält ein Mikrofon in der Hand und spricht zum Thema Wohnen.
David Fischer, Referent im Abgeordnetenhaus, sprach zum Thema Wohnen
Das Foto zeigt Sören Pellmann, den neuen behindertenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion und viele Mitglieder. Sören hält sein Grusswort an die Mitgliederversammlung.
Sören Pellmann, neuer behindertenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, hält sein Grusswort
Das Foto zeigt Jörg Bechtold, behindertenpolitischer Referent bei der Bundestagsfraktion beim Vortrag zum Thema Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen
Jörg Bechtold, behindertenpolitischer Referent bei der Bundestagsfraktion spricht zum Thema Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderungen
Das Foto zeigt Sonja Kemnitz, Referentin der Bundestagsfraktion und viele Mitglieder der BAG. Sonja stellt in ihrem Vortrag die Schnittstellen von Pflege und Eingliederungshilfe dar.
Sonja Kemnitz, Referentin der Bundestagsfraktion, stellt die Schnittstellen von Pflege und Eingliederungshilfe dar

Die Mitgliederversammlung der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik war in vielen Hinsichten ein großer Erfolg: Mit 55 Teilnehmer*innen war sie fast doppelt so gut besucht, wie die Versammlungen der letzten Jahre. Es waren viele neue Mitglieder da. Wir konnten uns inhaltlich über die Kampagnenschwerpunkte der Bundespartei - Pflege und Wohnen - informieren. Insgesamt 4 Anträge zum Bundesparteitag wurden von der Mitgliederversammlung beschlossen oder an den Sprecher*innenrat in Auftrag gegeben. Und nicht zuletzt: durch die Vergrösserung des Sprecher*innenrates auf 10 Mitglieder sind jetzt 9 LAGen im Sprecher*innenrat vertreten.

Über die einzelnen Themen der Mitgliederversammlung berichten wir in den nächsten Tagen - jetzt kommen zunächst einige Bilder von der Mitgliederversammlung:

 

Mitgliederversammlung der BAG

14. und 15. April in Berlin

Das Foto zeigt ein Bild von Karl-Liebknecht in der Parteizentrale der LINKEN mit einem Zitat von ihm
Das Foto zeigt ein Bild von Karl-Liebknecht in der Parteizentrale der LINKEN mit einem Zitat von ihm

Liebe Mitglieder der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik,

es ist wieder soweit: am 14. und 15. April findet in Berlin die Mitgliederversammlung unserer BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik statt. Und wir laden Euch herzlich ein, zu kommen.

Karl Liebknecht hat einmal gesagt: " Freilich, nur Begeisterung kann große Werke vollbringen. Überzeugung und Vertrauen ist nötig; Klarheit über Weg und Ziel." Das gilt natürlich auch für unsere BAG .- deswegen beginnt die Mitgliederversammlung auch mit zwei Beiträgen und Diskussionen zum Thema Arbeitssituation von Menschen mit Behinderungen und zum Thema Pflege. Ein weiteres wichtiges Thema der Versammlung ist die Wahl eines neuen Sprecher*innenrates.

Bitte meldet Euch bis zum 21. März an, damit wir die Unterkunft und das Essen planen können. Die Übernachtung erfolgt in 2-Bett-Zimmer. Wenn Ihr behinderungsbedingt ein Einzelzimmer benötigt, schreibt dies bitte in den Anmeldebogen.

Die Einladung findet Ihr hier, die Anmeldung hier und die Unterlagen für die Mitgliederversammlung hier: Geschäftsordnung; Protokoll der letzten Mitgliederversammlung der BAG; Anträge und Anreise.

Mehr inklusive Gerechtigkeit für alle Menschen?

Nach dem Ergebnis der Sondierungsgespräche nicht in Sicht

Nach dem Bonner SPD-Parteitag und dem Ja zur Aufnahme der Koalitionsverhandlungen  von CDU, CSU und SPD zeigen sich die Inklusionsbeauftragte Margit Glasow, Ilja Seifert, Mitglied im Parteivorstand, und die Mitglieder des Sprecher*innenrates der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Selbstbestimmte Behindertenpolitik (alle Mitglieder der Partei DIE LINKE.) bestürzt. Wir halten diese Entscheidung für einen Fehler. Es wird damit keinen Schritt vorwärts in Richtung inklusive Gerechtigkeit und Abbau der unsozialen Politik der Agenda 2010 für die Mehrheit der Menschen in unserem Land gehen. Nach wie vor erleben Menschen mit Behinderungen alltäglich Stigmatisierungen und Diskriminierungen – strukturell und individuell, offen und subtil.

Hier finden Sie den ganzen Text der Presseerklärung

Bundestagswahlkampf - Viele Aktivitäten der BAG

Das Kommuniqué des Sprecher*innenrates wird umgesetzt

Das vom Sprecher*innenrat der BAG einstimmig beschlossene Kommuniqué zu den Aktivitäten bis zur Mitgliederversammlung im Frühjahr 2018 wird nach und nach erfolgreich umgesetzt:

Die BAG und ihre Mitglieder beteiligten sich mit viel Schwung am Bundestagswahlkampf: Es gab Stände von LAGen, Kandidat*innen der BAG warben mit ihrer Kandidatur für Inklusion und Barrierefreiheit und es gab Veranstaltungen zum Bundesteilhabegesetz. Insgesamt wurden vom Sprecher*innenrat der BAG 3 Flyer herausgegeben, um im Bundestagswahlkampf für behindertenpolitische Themen zu werben. In mehr als 10 Städten wurden von Mitgliedern der BAG die Wahllokale auf Barrierefreiheit getestet.

Das gemeinsame Fachgespräch der Inklusionsbeauftragten mit den linken Fraktionen der Landschaftsverbände zur Inklusiven Schule wurde in Köln durchgeführt und die Arbeitsgruppe für die regionale Veranstaltung zum Thema Zukunft der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen hat ihre Arbeit aufgnommen.

Nachstehend einige Beispiele und Fotos zu den Aktivitäten der BAG in den letzten Wochen:

 

Schwerin

Auf Anregung der LAG Mecklenburg-Vorpommern und von Margit Glasow, Sprecherin der LAG und Mitglied im Landesvorstand, fand mit dem Schweriner Bundestagskandidaten der LINKEN André Walther und stellvertretendem Landesvorsitzenden eine Veranstaltung zur Bundestagswahl statt. "Die LINKE für Inklusion und Barrierefreiheit - aktiv im Bundestagswahlkampf" -das war das Motto.

Utz Mörbe, Sprecher der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik, erster Vorsitzender des Teilhabebeirates für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Böblingen und des Werkstattrates Atrio Leonberg stellte unsere Forderungen bezüglich der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen vor. Rolf Kohn, Koordinator der BAG sprach zur schulischen Inklusion und zur Inklusion als Menschenrecht. Anschliessend gab es viele Fragen und eine interessante Diskussion.

 

 

Das Foto zeigt Utz Mörbe und Rolf Kohn bei der Veranstaltung in Schwerin

Köln

Am Montag, den 11.9.2017 trafen sich auf Einladung der Inklusionsbeauftragten der Partei DIE LINKE. Margit Glasow und den linken Fraktionen der Landschaftsverbände Expert*innen zum Gespräch über die inklusive Schule. An der gut besuchte Veranstaltung nahmen Kommunalpolitiker*innen und Mitglieder der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik aus ganz NRW teil.

Auf dem Podium saßen Prof. Wocken, Susanne Krowosch vom Deutschen Institut für Menschenrechte, Annette Kellinghaus-Klingenberg, Sozialarbeiterin an der inklusiven Gesamtschule Holweide. Eva-Maria Toms von mittendrin e.V. und Klaus-Peter Pfeiffer vom Landschaftsverband Rheinland. Die Diskussion wurde vom Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe Rolf Kohn und Ulrike Detjen Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. in der Landschaftsversammlung Rheinland geleitet.

 

Ein fachlich gut besetztes Podium bei dem Fachgespräch zur inklusiven Schule

DIE LINKE. aktiv für Inklusion und Barrierefreiheit im Bundestagswahlkampf

Kommuniqué der Klausurtagung des Sprecher*innenrates der BAG

Auf seiner Klausurtagung hat der Sprecher*innenrat die Ziele und Vorhaben im Bundestagswahlkampf und für die Zeit bis zur nächsten Mitgliederversammlung im Frühjahr 2018 beraten und diskutiert. Diese wurden in einem Kommuniqué zusammengefasst und auf der nachfolgenden Telefonkonferenz beschlossen.

Bundestagswahlkampf

DIE BAG will sich aktiv am Bundestagswahlkampf beteiligen, sie wird verstärkt die barrierefreien Wahlmaterialien verteilen und es ist ihr Ziel, über behindertenpolitische Themen und Forderungen zu diskutieren. Die Mitglieder der BAG, die kandidieren, sollen bei ihrer Kandidatur unterstützt werden. Es wird ein Flyer mit den behindertenpolitischen Forderungen herausgegeben.

Wir suchen Wähler*innen die über Barrieren bei der Bundestagswahl berichten

Als Abschluss und vorläufigen Höhepunkt der Kampagne zu den Wahlrechtsausschlüssen und für das barrierefreie Wählen sucht die BAG möglichst viele Wähler*innen, die berichten, ob die Bundestagswahlen barrierefrei sind: Sind die Wahllokale gut zu erreichen für mobilitätseingeschränkte Menschen? Gibt es Hilfe und Assistenz beim Wählen für sehbehinderte Menschen? Gibt es Informationen in Leichter und Einfacher Sprache?

Wer mitmachen will, kann eine mail an die BAG schicken

Fachgespräch "eine Schule für Alle"

Ein wichtiges Thema für die kommenden Monate ist die inklusive Schule. Am 11. September findet deshalb im Anschluss an den Kongress "Eine Schule für Alle. Inklusion schaffen wir!" vom Verein mittendrin e.V. in Köln ein Fachgespräch zum Thema inklusive Schule statt, um darüber zu beraten, was DIE LINKE tun kann, um den Prozess der Entwicklung einer Schule für alle voranzutreiben. Träger des Fachgespräches sind die beiden Fraktionen der Landschaftsverbände und die Inklusionsbeauftragte Margit Glasow.

Erste Bestandsaufnahme zum Thema Frauenbeauftragte

In der Zeit vom 1. Oktober bis 30. November finden die Wahlen zu den Werkstatträten statt, diesmal gleichzeitig die Wahl der Frauenbeauftragten in den WfbM. Deshalb planen wir eine Beratung für eine erste Bestandsaufnahme zum Thema Frauenbeauftragte.

Veranstaltung zur Zukunft der Werkstätten

Es soll eine Veranstaltung zur Zukunft der Werkstätten in Baden-Württemberg stattfinden - in Kooperation mit den LAGen Hessen und Bayern unter Beteiligung der BAG. Hier geht es darum, die Umsetzung unsere Forderungen aus dem Bundestagswahlprogremm weiter zu diskutieren. Dabei werden auch die Themen "Budget für Arbeit" und "Arbeit von WfbM`s für Rüstungsbetriebe" aufgegriffen werden.

Unabhängige Beratung nach dem Bundesteilhabegesetz

Wegen der hohen bürokratischen Hürden und der zeitlich begrenzten Finanzierung bei der Einrichtung der unabhängigen Beratungsstellen nach dem Bundesteilhabegesetz ist es für kleinere Vereine und Verbände schwierig, sich als unabhängige Beratungsstellen zu bewerben. Wir werden die diesbezügliche Entwicklung aufmerksam - ggfs. unterstützt durch die Landtagsfraktionen - verfolgen und versuchen, die Selbstvertretungsorganisationen zu stärken.

Das Kommuniqué findet Ihr hier

Gut gelaunt und gut informiert auf dem Fest der LINKEN

Gemeinsam beteiligten sich die LAG Berlin und die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik am 17. Juni mit einem Stand auf dem Fest der LINKEN. Auf dem Berliner Rosa-Luxemburg-Platz hatten sich viele BAGen und LAGen, linke Initiativen, Verlage und Projekte zusammengefunden, um mit zahlreichen Bands, einem Kinderfest, Podiumsdiskussionen und buntem Markttreiben für eine bessere, friedliche Welt zu werben. 

Daniele Sedelke und Thomas Marks hielten Angebote bereit, um die Besucher dafür zu sensibilisieren, wie es sich anfühlt, mit einer Sinnesbehinderung zu leben. Vor allem aber beantworteten wir Fragen rund um das Thema "Wahlrecht für alle". Dazu, so müssen wir feststellen, gibt es noch viele Unklarheiten und unterschiedliche Positionen.

Margit Glasow nutzte den Tag vor allem, um uns als BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik und das Thema Inklusion weiter zu vernetzen. Denn im Bundestagswahlkampf wollen wir offensiv auf unsere Forderungen - wie zum Beispiel die Umsetzung des Wunsch- und Wahlrechtes beim Wohnen und die dafür benötigte Schaffung von ausreichend barrierefreiem Wohnraum - aufmerksam machen. Dazu wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern - zusammen mit linken Politiker_innen und anderen BAGen - ins Gespräch kommen.

 

Grusswort von Katrin Werner, behindertenpolitische Sprecherin im Bundestag, an die Mitgliederversammlung der BAG

Das Foto zeigt Katrin Werner, die behindertenpolitische Sprecherin unserer Bundestagsfraktion

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

ich begrüsse Euch zu Eurer Mitgliederversammlung recht herzlich. Leider ist es mir nicht möglich, persönlich teilzunehmen. Ich freue mich daher in dieser Form ein paar Worte an Euch richten zu können.

Ich möchte mit Euch noch einmal auf das Jahr 2016 zurückblicken, das zwar einerseits zu vielen behindertenpolitischen Katastrophen führte, zeitgleich aber einer der größten behindertenpolitischen Bewegungen der letzten Jahrzehnte hervorbrachte.

Es begann im Frühjahr mit der Debatte um das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG). ....

Den ganzen Text des Grusswortes findet Ihr hier

 

Mitgliederversammlung der BAG: Resolution zur Sendung Team Wallraff

Die LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik Sachsen hat auf der Mitgliederversammlung der BAG in Duderstadt eine Resolution eingebracht. Die Resolution ist mit grosser Mehrheit der anwesenden Mitglieder verabschiedet worden.  Resolution:

 

 

Wahlrecht für Alle - erste Anfragen beantwortet

Barrierefreie Wahlen, Wahlmaterialien und Wahllokale sind eine grundlegende Bedingung dafür, daß Beteiligung, Demokratie funktionieren kann. Wahlrechtsausschlüsse widersprechen der UN-Behindertenrechtskonvention.

Wir haben deswegen als BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik einen Flyer zu dem Thema erstellt, auf dem auch eine Musteranfrage für die kommunalen Parlamente abgedruckt worden ist. Im Kreis Recklinghausen wurde unsere Anfrage nicht zufriedenstellend beantwortet, die Antwort der Stadt Gladbeck ist schon ausführlicher. Aber wir haben das Thema gesetzt und die Verwaltung und der Rat mussten sich damit auseinandersetzen.

Wir hoffen, daß noch in vielen Städten und Kreisen die Anfrage gestellt wird. Dann können wir die Antworten sammeln und uns bundesweit und für die Bundesländer einen Überblick verschaffen.

Wenn wir selber wählen gehen sollten wir die Mängel in der Barrierefreiheit festhalten und sammeln.

Wenn Ihr Antworten auf Eure Anfrage vor Ort erhaltet oder Mängel in der Barrierefreiheit festgestellt habt, dann schickt diese Informationen bitte an uns, damit wir sie zusammenstellen und auswerten können. Wir wollen dies dann den Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion zur Verfügung stellen.

Es wäre auch gut, wenn Ihr die euch bekannten Behindertenverbände oder Selbsthilfegruppen ansprecht und nachfragt, wo Mängel sind und welche Verbesserungen möglich und notwendig sind. Und es wäre super, wenn Ihr die Anfrage zeitnah bei euch in den Städten und Kreisen stellen könntet - dann können wir das Thema und die ersten Auswertungen noch in den Wahlkampf einbringen.

Wer den Flyer haben möchte - er ist bei der BAG erhältlich: bag.behindertenpolitik@die-linke.de

 

 

Wahlrecht für Alle - die BAG in Wolfsburg

Stand bei der Vertrete*innenversammlung Niedersachsen

Auf der Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Liste für die Bundestagswahlen hatten Mitglieder der BAG und der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik einen Stand zum Thema Wahlrecht für Alle.

Margit Glasow stellte sich in einem kurzen Redebeitrag als Inklusionsbeauftragte der Bundespartei vor - das Transparent der BAG wurde mit Beifall bedacht. Es gab gute Diskussionen am Stand der BAG und 6 neue Mitglieder für die LAG Niedersachsen.

 

2017: Wahlrecht für Alle! - Kampagne der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Keine Wahlrechtsausschlüsse und Wahlbarrieren

Aktion der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik zum barrierefreien Wählen und gegen die Wahlrechtsschlüsse auf der Vertreter*innenversammlung DIE LINKE. NRW am 10./11.12.16 in Düsseldorf

Das Recht, zu wählen und gewählt zu werden, ist in einem demokratischen Staat das politische Grundrecht schlechthin. Dazu hat sich die Bundesrepublik Deutschland im Grundgesetz und in einer Reihe völkerrechtlicher Abkommen bekannt. Diese Forderung erhebt auch die UN-Behindertenrechtskonvention, die die Staaten in ihrem Artikel 29 dazu verpflichtet sicherzustellen, daß (auch) Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen wirksam und umfassen am politischen und öffentlichen Leben teilhaben können.    

Doch noch immer können nicht alle Menschen in Deutschland an Wahlen teilnehmen. Diese gesetzlichen Ausschlüsse betreffen zum einen Personen, bei denen die Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet wurde. Zum anderen geht es um Menschen mit psycho-sozialen Beeinträchtigungen, die sich auf Grund einer strafrechtlichen Anordnung im Maßregelvollzug befinden, also eine Straftat im Zustand der Schuldunfähigkeit begangen haben und deswegen dauerhaft in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Das Festhalten Deutschlands an den gesetzlichen Ausschlüssen vom Wahlrecht ist laut Institut für Menschenrechte eine Diskriminierung auf Grund von Behinderung.

Neben diesen gesetzlichen Ausschlüssen werden viele Menschen auch durch vielfältige Barrieren an der Ausübung ihres Wahlrechtes gehindert: Wahllokale sind nicht barrierefrei oder barrierefrei    erreichbar, das Wahlsystem ist zu kompliziert, für blinde oder sehbehinderte Menschen gibt es keine Audio-Erläuterung zum Wahlsystem oder den Kandidat*innen und Programmen. Oder es gibt keine Wahlinformationen in großer Schrift oder Leichter Sprache.

Vor den Bundestagswahlen will die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik in Aktionen und Anfragen in den Kommunen auf die Wahlrechtsausschlüsse und die Wahlbarrieren aufmerksam machen. Wir fordern eine Aufhebung aller gesetzlichen Vorschriften, die Wahlrechtsausschlüsse beinhalten. Wir fordern die Beseitigung aller Wahlbarrieren.

         

 

Aktion auf der Rehacare für ein gutes Bundesteilhabegesetz

Die Teilnehmer*innen der Aktion
Diskussion am Stand des BAMS

Die LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE. NRW hatte zu einem gemeinsamen Besuch der Rehacare in Düsseldorf aufgerufen, um für ein gutes Bundesteilhabegesetz einzutreten. Mehr als 20 Menschen, Mitglieder der LAG und Nicht-Mitglieder, Menschen mit und ohne Behinderung, trafen sich am Freitag, den 30.9. auf der Messe. Die beiden Fraktionen DIE LINKE. in den Landschaftsverbänden waren gut vertreten.

Ausgestattet mit T-Shirts mit Forderungen für ein gutes Bundesteilhabegesetz ging es gemeinsam über die Messe. Dort wurden an den Ständen von den Landschaftsverbänden, der LAG Selbsthilfe, des SoVD, NatKo, BSK und vielen mehr das Gespräch gesucht und über das Bundesteilhabegesetz diskutiert. Viele wussten auch schon von der geplanten Aktion durch kobinet, das Nachrichtenmagazin von Menschen mit Behinderung (und nicht nur) für Menschen mit Behinderung.

Aus gut informierten Kreisen wußten wir, daß der Stand des BMAS schon vorgewarnt war und unseren Besuch nervös erwartete. Natürlich wollten wir die Erwartungen nicht enttäuschen und haben dem Stand des BMAS besucht. Und wir haben dort mit unseren Fragen gelöchert und unsere Kritk am geplanten BTHG deutlich formuliert.

Wir haben auch gemerkt, daß viele Besucher*innen der Messe daß Bundesteilhabegesetz nicht kannten.

Aber von denen, die über das BTHG und die Folgen Bescheid wussten, wollten etliche unsere T-Shirts mit den forderungen haben. Die Beratung für Studierende mit Behinderung in NRW hat es dann auch gleich am Stand aufgehängt. Die Aktion war ein voller Erfolg, hat Laune emacht und einige Teilnehmer*innen haben sich bereits für die Aktion der Lebenshilfe am Mittwoch, den 5.10.16 in Düsseldorf verabredet.

 

Klausur des Sprecher*innenrates der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Ideen geschmiedet und Aktivitäten geplant

Der Sprecher*innenrat der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik traf sich in Erfurt zu seiner ersten Klausurtagung. In der Bildungs- und Begegnungsstätte der Lebenshilfe "Am Luisenpark" wurde 2 Tage lang diskutiert und geplant.

Inhaltlicher Schwerpunkt war natürlich das Bundesteilhabegesetz. Wie ist es nach den kleinen Veränderungen einzuschätzen? Wie kann die BAG sich am Widerstand beteiligen? Welche Möglichkeiten hat unsere Bundestagsfraktion, welche die Landesregierungen unter Beteiligung unserer Partei DIE LINKE.?

Ein organisatorischer Schwerpunkt war die Aufgabenteilung innerhalb des Sprecher*innenrates und die Zusammenarbeit mit anderen BAGen. Hier wurde ein Anfang mit der Veranstaltung der BAG Senioren und der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik in Münster zum Thema "Älter werden mit Behinderung" gemacht.

Zwei wichtige Punkte in der Planung von Aktivitäten ist die Mitgliederversammlung im nächsten Jahr mit dem Themenschwerpunkt Bundestagswahl - hier wird die BAG über ihren Beitrag zum Bundestagswahlprogramm diskutieren und Anträge beraten und formulieren. Ein weiterer Höhepunkt ist eine gemeinsame Tagung mit der LISA und der BAG Bedingungsloses Grundeinkommen zur feministischen vier-in-einem-Perspektive.

Es gibt viel zu tun und die Klausurtagung hat dafür den nötigen Anschub gebracht...

Nicht mein Gesetz! - Aktion auf dem Fest DER LINKEN in Berlin zum Bundesteilhabegesetz

Viele Menschen unterstützen die Fotoaktion der BAG

"Was ist denn das Bundesteilhabegesetz?" Diese Fragen kamen öfter, als Mitglieder der BAG die - von Lara selbstgebackenen Plätzchen - an die Besucherinnen und Besucher des Festes DER LINKEN in Berlin verteilten. Das gab Gelegenheit zum Gepräch und zur Diskussion.

Viele Mitglieder unserer Partei unterstützten auch die Fotoaktion "Das ist nicht unser Gesetz". Das hat gute Laune gemacht bei den UnterstützerInnen des Standes der BAG: Margit, Andreas, Ulrike, Daniela, Ilja, Lara und Rolf.

Am Stand wurde auch für die Protestaktion am 28.6.16 in Berlin geworben:

Trotz zahlreicher und vilefältiger Proteste und Aktionen gegen den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes und die damit teilweise verbundenen Verschlechterungen für Menschen mit Behinderung will an diesem Tag das Kabinett über den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes beschliessen. Um 10:00 Uhr wird auf dem Washingtonplatz am Berliner Hauptbahnhof eine symbolische Aktion gestartet: Menschen mit Behinderung lassen sich in einem Käfig einsperren: Damit soll symbolisch deutlich gemacht werden, welche Einschränkungen der Gesetzentwurf für ein selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderung bedeuten kann. - Kommt Alle hin und unterstützt die Aktion!

 

Einladung zur Konferenz "Älter werden mit Behinderung"

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Interessierte,

die Fraktionen DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Westfalen Lippe (LWL) und Rheinland (LVR) laden Euch gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Senioren DIE LINKE. und der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik DIE LINKE. zur Konferenz „Älter werden mit Behinderung“ ein.

hier geht es zur Einladung - hier geht es zur Anmeldung

 

Die Konferenz findet statt:

Samstag, den 18.6.2016, von 11:15 Uhr bis 17:30 Uhr                     

und

Sonntag, den 19.6.2016, von 9:30 Uhr bis 15:15 Uhr

im

Landeshaus

-Landschaftsverband Westfalen Lippe –

Freiherr-vom-Stein-Platz 1

48133 Münster

Mitgliederversammlung der BAG am 16. und 17. April in Duderstadt

neuer SprecherInnenrat und Diskussion über das Bundesteilhabegesetz

Die Mitgliederversammlung der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik war lebhaft und spannend. Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender, sprach ein Grusswort und stellte sich anschliessend der Diskussion der Mitglieder. Katrin Werner, Behindertenpolitische SprecherIn der Bundestagsfraktion DIE LINKE, konnte an der Versammlung nicht teilnehmen und schickte eine Grusswort, welches der Versammlung verlesen wurde.

Sabine Wendt berichtete in einem Vortrag über den aktuellen Stand der Diskussion über das Bundesteilhabegesetz. Nach intensiver Diskusion wurde ein Vorschlag für eine Stellungsnahme der Mitgliederversammlung der BAG zum Bundesteilhabegesetz von Bernd Knabe vorgelesen. Nach einer Beratung und einigen Veränderungen wurde die Stellungnahme mit großer Mehrheit verabschiedet.

In Arbeitsgruppen diskutierten die Mitglieder der LAGen über eine Zusammennarbeit der verschiedenen LAGen, dabei wurden zahlreiche Ideen entwickelt und Pläne geschmiedet. Dies ging von gemeinsamen Veranstaltungen, über gegenseitige Unterstützung bei Landesparteitagen bis hin zur Bearbeitung von gemeinsamen Themen.

Es wurde ein neuer SprecherInnenrat gewählt. Im SprecherInnenrat sind nun:

Andre´ Baumgartner (Bayern); Sonja Bay (NRW); Birger Höhn (Sachsen); Margit Glasow (Mecklenburg-Vorpommern); Utz Mörbe (Baden - Württemberg); Andreas Scheibner (Berlin); Susann Schöniger (Sachsen) und Sabine Wendt (Hessen)

Die Mitgliederversammlung der BAG bedankte sich bei den Mitgliedern des alten SprecherInnenrates, die nicht mehr kandidiert haben, für Ihre Arbeit.

Kristina Schulz aus Niedersachsen wurde zur Delegierten für den Bundesparteitag gewählt, Martina Siehoff aus NRW zur stellvertretenden Delegierten. Da Maik Nothnagel nicht mehr kandidieren wollte wurde Margit Glasow von der Mitgliederversammlung dem Parteivorstand mit großer Mehrheit als neue Inklusionsbeauftragte vorgeschlagen. Die Mitgliederversammlung unterstütze ebenfalls mit großer Mehrheit die Kandidatur von Rolf Kohn für einen aussichtsreichen Listenplatz bei den Landtagswahlen 2017 in NRW.

 

Mitgliederversammlung der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

16. April und 17. April im Jugendgästehaus in Duderstadt

Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit laden wir Euch ganz herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ein:

 

   Samstag, den 16. April 2016 und Sonntag, den 17. April 2016

       Jugendgästehaus Duderstadt

          Adenauerring 23

          37115 Duderstadt

 

 Es gibt einen interessanten Vortrag zum ReferentInnenentwurf zum

 Bundesteilhabegesetz, die Neuwahlen zum SprecherInnenrat der BAG und wir 

 wollen über die Zusammenarbeit zwischen den LAGen und der BAG diskutieren. 

 Die Einladung findet Ihr hier und die Anmeldung findet Ihr hier.

 

 Bitte meldet Euch bis zum 21. März an, damit wir die Zimmer reservieren und das

 Essen anmelden können.

 

Preisausschreiben: Barrierefreiheit - DAS MUSS DRIN SEIN!

barrierefreie Geschäftsstellen und Büros der Partei werden ausgezeichnet!

Barrierefreiheit ist eine unabdingbare  Voraussetzung dafür, dass alle Menschen am Leben in der Gesellschaft und am politischen Leben in unserer Partei teilhaben können. Dazu bedarf es nicht nur stufenloser Zugänge zu unseren Treffen oder behindertengerechter Toiletten bei unseren Veranstaltungen sondern auch zum Beispiel beleuchteter Zugangswege, wichtige Dokumente in Leichter Sprache oder Hörschleifen für das bessere akustische Verständnis.  

Barrierefreiheit in unseren Büros und Geschäftsstellen ist eine Grundvoraussetzung dafür,

-        dass alle Menschen zu uns kommen können,

-        dass alle Menschen unsere Veranstaltungen besuchen können,

-        dass alle Menschen in unseren Geschäftsstellen Rat erfragen und bekommen können,

-        dass alle Menschen am Parteileben teilhaben können.

DIE LINKE strebt eine inklusive Gesellschaft an und hat sich vorgenommen, auch eine inklusive Partei zu werden. Das Ziel der inklusiven Partei und der Weg dorthin ist im Teilhabekonzept der Partei, beschlossen vom Parteivorstand im März 2014, festgehalten.

Wir wollen deshalb Geschäftsstellen und Büros der Partei und von Fraktionen, die barrierefrei gestaltet sind oder werden, die sich auf dem Weg in eine inklusive Partei gemacht haben, mit einem Preis auszeichnen.

Der Preis wird eine mobile Hörschleife sein, falls schon vorhanden, der Gutschein für die Übersetzung eines Textes eurer Wahl in Leichte Sprache.

Die Bewerbung um den Preis 2016: Barrierefreiheit – DAS MUSS DRIN SEIN!

Für den Preis könnt ihr euch mit einer  kurzen Vorstellung eures Büros - inklusive Fotos und einer Begründung, warum es preiswürdig ist - bewerben bei:

 

Maik Nothnagel

Inklusionsbeauftragter der Partei DIE LINKE

inklusionsbeauftragter@die-linke.de

Bewerbungsschluss ist der 14.3.2016. Der Preis wird im Rahmen des Parteitages verliehen. Wie Geschäftsstellen und Veranstaltungen barrierefrei gestaltet werden können, entnehmt bitte dem Flyer auf der Homepage des Inklusionsbeauftragten. http://www.die-linke.de/service/inklusion/

 

Keine Beteiligung an Kriegen – auch nicht in Syrien!

Resolution des SprecherInnenrates der BAG und von SprecherInnenräten der LAGen

Liebe Mitglieder der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik,

die Erhaltung des Friedens betrachten wir, die Mitglieder des BAG-Sprecher_innenrates, als die wichtigste Aufgabe unserer Zeit, denn nur im Frieden können Menschen sich frei entfalten und ihre Zukunft gestalten.

Der Deutsche Bundestag hat mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE, fast aller Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und einiger Abgeordneter von CDU, CSU und SPD beschlossen, sich am Krieg gegen Syrien zu beteiligen. Der Krieg in Syrien hat zehntausenden Menschen das Leben gekostet, hat zehntausende Menschen verstümmelt, traumatisiert, chronisch krank gemacht. Die Ausweitung der Bombenangriffe wird noch mehr Menschen Tod, Leid, Hunger und Flucht bringen.

Die Mitglieder der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik Niedersachsen haben deshalb auf ihrer Mitgliederversammlung Anfang Dezember eine Resolution „Keine Beteiligung am Krieg gegen Syrien“ verabschiedet, in der sie diese Beteiligung entschieden ablehnen. Der BAG-Sprecher_innenrat und viele LAGen haben sich dieser Resolution angeschlossen. Wir bitten diejenigen, die sich dieser Resolution noch nicht angeschlossen haben, dies auch zu tun. Resolution

 

Landesparteitag NRW: Viele Delegierte testen die neue mobile Induktionsschleife

Ein Schritt in Richtung der inklusiven Partei - die Induktionsschleife wird bundesweit ausgeliehen

Auf dem Landesparteitag der LINKEN NRW am 29.11.15 stellte die LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik NRW die neue mobile Induktionsschleife des Landesverbandes vor. Mit der Induktionsschleife können Menschen mit Hörgerät oder Cochlea Implantat gut die Reden und Diskussionen auf unseren Veranstaltungen hören. Auch ältere Menschen, die schlechter hören, haben die Möglichkeit über Kopfhörer Reden und Diskussionen besser zu verfolgen.

Die Induktionsschleife wurde aus dem Teilhabe- und Inklusionsfonds der Landespartei DIE LINKE. NRW finanziert. Der Fonds in Höhe von 3000 EURO wurde vor Kurzem auf Antrag der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik NRW eingerichtet.

Viele Delegierte und Mitglieder des Landesvorstandes probierten die Induktionsschleife am Stand der LAG aus und waren begeistert. „Es freut mich besonders, daß jetzt schon weitere 1200 EURO für den Fonds gespendet wurden. Die Induktionsschleife ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer inklusiven Landespartei“,  freute sich Rolf Kohn, Sprecher der LAG und Koordinator der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik. Auch Landessprecher Ralf Michalowsky und Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete aus NRW, beteiligten sich am Test.

Die mobile Induktionsschleife kann für Veranstaltungen und Mitgliederversammlungen gegen eine geringe Gebühr ausgeliehen werden. Die Einnahmen werden für Investitionen in Barrierefreiheit unserer Landespartei genutzt.

Sie wurde z.B. schon auf der Inklusionstagung in Rostock oder auch bei der Fortbildung zur Leichten Sprache in Recklinghausen eingesetzt und auch der Kreisverband Hamm hat sie für seine Jahreshauptversammlung am 19.Dezember gebucht.

 

Inklusionstagung in Rostock erarbeitete Forderungen für Landtagswahlkampf 2016

Die Inklusionstagung am 24.10.2015 in Rostock, zu der ca. 40 Interessierte aus dem gesamten Bundesland Mecklenburg-Vorpommern anreisten, war geprägt von engagierten Diskussionen darüber, wie man das Thema Inklusion in allen Bereichen nach vorne bringen kann: auf dem Gebiet der Bildung, der Arbeit und Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt, hinsichtlich der Barrierefreiheit im ÖPNV und im Bauen, der Pflege und Gesundheit und der Bewusstseinsbildung.

 Es gab fachlich gute Beiträge, unter anderem von Peter Braun, Vorsitzender des Allgemeinen Deutschen Behindertenverbandes in Mecklenburg-Vorpommern (AbiMV). Er legte dar, dass Deutschland und speziell Mecklenburg-Vorpommern noch einen weiten Weg vor sich habe, um die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen und gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen zu garantieren. Es sei an der Zeit, von Seiten der Politik konsequenter zu handeln. So müsse DIE LINKE in M-V sich für ein Bundesteilhabegesetz einsetzen - ohne Kostenvorbehalt, mit einem Recht auf einkommens- und vermögensunabhängige Leistungen und ein Teilhabegeld sowie einem  Recht auf Arbeit in einem inklusiven und barrierefreien Arbeitsmarkt. Unter anderem forderte er den sofortigen Stopp jegliche Förderungen für Werkstätten von Menschen mit Behinderung.

 Rolf Kohn, Sprecher der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik NRW und Koordinator der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik, bezog sich in seinem Vortrag insbesondere auf die Umsetzung des Teilhabekonzeptes innerhalb der Partei DIE LINKE. Konkret zeigte er auf, was es heißt, barrierefreie Veranstaltungen zu organisieren und brachte gute Beispiele aus NRW. Rolf hatte zudem eine mobile Induktionsschleife des LV NRW mitgebracht, so dass Menschen mit Hörbehinderung gut dem Verlauf der Veranstaltung folgen konnten.

 Besonders konstruktiv waren die Impulsreferate zum Einstieg in die Arbeitsgruppen: Simone Oldenburg, MdL, sprach zur Problematik der inklusiven Bildung in M-V und Torsten Koplin, MdL, darüber, wie Gesundheit und Pflege strukturiert werden müsse, damit alle Menschen – auch die im ländlichen Raum leben - davon profitieren können. Wolfgang Griese, Vorsitzender des Behindertenbeirates Nordwest-Mecklenburg, und Wolfgang Itter, Interessenvertreter für blinde und sehbehinderte Menschen und ebenfalls Mitglied des Behindertenbeirates Nordwest-Mecklenburgs, äußerten sich zur Barrierefreiheit im Bauen und im ÖPNV. Susanne Krone referierte zur Situation von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt und Margit Glasow, Sprecherin der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik Mecklenburg-Vorpommern, darüber, wie es gelingen kann, Inklusion als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu verstehen.

 Nach den Impulsreferaten wurde sehr fruchtbringend in Arbeitsgruppen diskutiert. Hier wurden konkrete Forderungen – sowohl für den Aktionsplan INKLUSION als auch für den Landtagswahlkampf 2016 erarbeitet. Unter anderem wurden folgende Ziele benannt:

 

-       Verankerung von längerem gemeinsamen Lernen aller Schülerinnen und Schüler (kurzfristig bis mindestens Klasse 8, mittelfristig bis Klasse 10) als Zwischenschritt zu einer Schule für Alle,

-       Umwandlung der Außenarbeitsplätze von Werkstattbeschäftigten in reguläre Arbeitsplätze und die Verdopplung des derzeitigen Lohns von Werkstattbeschäftigten als erstem Schritt zum Mindestlohn,

-       Durchführung einer landesweiten Kampagne zur Aufklärung über das Thema Inklusion sowie Überprüfung einschlägiger Landesgesetze am Maßstab der UN-Behindertenrechtskonvention,

-   Beauftragung des Kultusministers des Landes M-V durch den Landtag, an der Hochschule Wismar, Bereich Hochbau, eine Vertiefungsrichtung "Barrierefreies Bauen" mit dem Studiengang 2016/17 einzuführen,

-       Erarbeitung und Umsetzung eines Konzept zur schrittweisen Sicherung von barrierefreien Arztpraxen und Gesundheitseinrichtungen.

 Am 3.12.2015 wird es um 9.30 Uhr anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung im Rostocker Rathaus eine Pressekonferenz zum Thema „Für ein Bundesteilhabegesetz ohne Wenn und Aber!“ geben. Dazu seid Ihr Alle recht herzlich eingeladen. Ihr werdet dort Gelegenheit haben, Euch umfassender über die Forderungen zu informieren und mit uns zu diskutieren.

 

Margit Glasow

Mitglied im Inklusionsbeirat des LV M-V

und der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

 

 

Bundesparteitag Bielefeld: Änderungsanträge der BAG mit großer Mehrheit angenommen!

Erfolg beim Leitantrag und beim Antrag "Eine andere Kommune ist möglich!"

Das Team der BAG im Nachteilsausgleichsraum

Unter dem Titel „ Für eine starke LINKE – Für Solidarität, Frieden und Gerechtigkeit Wahlerfolge 2016 organisieren“ stand der Leitantrag  des Parteivorstandes, der dem Bundesparteitag zur Abstimmung vorgelegt wurde. Unter den vielen Änderungsanträgen, die eingereicht wurden, befanden sich auch 19 von der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik. weiterlesen

 

Thematische Mitgliederversammlung der BAG in Duderstadt

Bildungsveranstaltung zum Bundesteilhabegesetz und Nachwahlen

Am 11. und 12. April 2015 fand in Duderstadt die Mitgliederversammlung der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik statt. Die Mitgliederversammlung in Duderstadt war so gestaltet, dass am ersten Tag die bildungspolitische Veranstaltung zum Thema „Bundesteilhabegesetz“ stattfand. Am 2. Tag gab es Nachwahlen zum Sprecher_Innnerat der BAG und es wurde über die  Zusammenarbeit zwischen der BAG und den LAGen beraten. weiterlesen

 

 

 


BAG greift die Miet-Kampagne auf

Wohnen für Alle

Mit ihrem Faltblatt in Leichter und schwerer Sprache "Wohnen für Alle" - barrierefrei und bezahlbar greift die BAG die Kampagne der Partei DIE LINKE auf und unterstützt sie. "Bezahlbare Miete statt fetter Rendite - natürlich in barrierefreien Wohnungen für Alle! Das Faltblatt kann bei der BAG bestellt werden. Hier geht es zum Faltblatt

Neuer Mitgliederrundbrief

Schwerpunkt Europa

Liebe Genoss*innen,

wir hoffen, Ihr seid gut in das neue Jahr gestartet. Und pünktlich zum Neuen Jahr ist er wieder da: der neue Mitgliederrundbrief. Da dieses Jahr Europawahlen sind, ist ein inhaltlicher Schwerpunkt EUROPA, unsere Forderungen und Positionen. Natürlich berichten wir wieder aus den LAGen und unseren Aktivitäten.

Viel Vergnügen beim Lesen und mit solidarischen Grüßen,

Der Sprecher*innenrat der BAG Selbstbestimmte Behindertenpoltik DIE LINKE

Den Mitgliederrundbrief findet Ihr hier.

Mitgliederversammlung am 14.4.-15.4.2018 in Berlin

Bitte vormerken!

Hallo und Guten Tag, liebe Mitglieder der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik,

bitte merkt Euch den Termin 14.4.-15.4.18 vor. Unsere Mitgliederversammlung findet diesmal in Berlin statt. Übernachtet wird im Jugendgästehaus, 800 m vom Hauptbahnhof. Die Versammlung wir im Karl-Liebknecht-Haus am Rosa-Luxemburg-Platz sein..

 

Ulrike Haase erneut in den Bundesausschuss gewählt

Am 28. Oktober wurden auf dem Treffen der bundesweiten Zusammenschlüsse die Mitglieder für den Bundesausschuss gewählt. Die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik hatte erneut Ulrike Haase als ihre Kandidatin aufgestellt.

Ulrike, die immer klare linke Haltungen vertritt, gut vernetzt ist - sie arbeitet u. a. im Netzwerk Behinderte Frauen Berlin - und als Betroffene die Sorgen und Nöte der Menschen mit Behinderungen sehr gut kennt, wurde auf der unquotierten Liste mit dem drittbesten Ergebnis gewählt. Sie wird in den nächsten zwei Jahren weiterhin unsere Interessen in diesem wichtigen Gremium vertreten.

Die Wahl der Mitglieder des Bundesausschusses aus den Reihen der Zusammenschlüsse war für uns als BAG Anlass, uns nach der Sitzung noch einmal bei einem Essen zusammenzusetzen. Andre Baumgartner aus Bayern, Margit Glasow aus M-V und Rolf Kohn aus NRW diskutierten dabei mit Ulrike über aktuelle politische Ereignisse, spannen aber auch Ideen für unsere weitere Arbeit in der BAG nach der Bundestagswahl.

Unsere behindertenpolitischen Forderungen

Flyer der BAG zu den Bundestagswahlen

Der Sprecher*innenrat der BAG hat die wichtigsten behindertenpolitischen Forderungen aus dem Bundestagswahlprogramm zusammengestellt und einen Flyer dazu erarbeitet. Ihr findet ihn hier.

Ihr könnt die pdf bei uns bekommen oder auch eine word-Datei, damit Ihr ein Bild einer Aktion vor Ort einfügen könnt.

Bundestagswahlen - barrierefrei?

Wir brauchen Dich als Tester*in!

In den letzten Monaten sind in vielen Städten und Kreisen von linken Fraktionen Anfragen zur Barrierefreiheit von Wahlen gestellt worden.

Sind die Wahlverfahren, -einrichtungen und - materialien barrierefrei?

- Ist das Alles leicht zu verstehen und zu handhaben?

- Können Menschen mit Sinnesbehinderungen, mit Demenz, mit wenig Lese- und Schreibkenntnissen  gleichberechtigt, ohne Barrieren an den Bundestagswahlen teilnehmen?

 

Bei den Landtagswahlen in NRW haben einige Genossinnen und Genossen die Barrierefreiheit der Wahllokale und des Wahlen überprüft. Dabei hat es in einigen Städten Mängel in der Barrierefreiheit gegeben:

- In Marl musste ein Wahllokal vorübergehend für andere Wähler*innen geschlossen werden, damit ein Rollstuhlfahrer barrierefrei und geheim wählen konnte

- In Recklinghausen fehlte der Hinweis auf einen neuen Wahlraum- manche Wähler*innen gingen zum alten Wahlraum und mussten- trotz hohem Alter oder Rollator deshalb Treppen überwinden

- Die Wahlbenachrichtigungen waren so klein geschrieben, daß Menschen mit einer Sehbehinderung diese schlecht lesen konnten

 

Wir brauchen Dich! Als Tester*in für Barrierefreiheit der Bundestagswahl! Schreibt uns Eure Erfahrungen und Erlebnisse bei der Wahl, positive und negative. Sprecht eure Freund*innen an, mitzumachen. Wir fassen Eure Erfahrungen zusammen und geben sie an unsere Fraktionen in Stadt, Land und Bund weiter.

Damit Ihr es leichter habt, haben wir einen Flyer zu dem Thema erstellt. Ihr findet ihn hier oder könnt ihn bei uns als pdf-Datei bekommen.

 

 

 

Rolf Kohn zum Direktkandidaten Wahlkreis Borken II gewählt

Seine Themen: Inklusion, Barrierefreiheit, Senioren- und Umweltpolitik

Rolf Kohn, Bernd Riexinger und Alisan Sengül auf einer Veranstaltung in Hamm

Der Kreisverband Borken, NRW hat auf seiner Wahlversammlung am 18. Juni Rolf Kohn zum Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt.

"Selbstbestimmung, Selbstvertretung und Menschenwürde – das sind Rechte, die wir alle haben wollen. Diese Rechte werden 7 Millionen Menschen in NRW oft, tlw. jeden Tag, genommen.

-        sie arbeiten, leben und lernen oft in besonderen Einrichtungen

-        sie sind oft eingesperrt in einer nicht barrierefreien Wohnung

-        sie können am gesellschaftlichen und politischen Leben oft nicht teilhaben

Ich spreche hier auch von den 3000 Menschen, die in Eurem Kreis in Einrichtungen der Altenpflege leben, oder von den 1500 Menschen in den Wohnheimen für Menschen mit Behinderungen. Ich spreche von Altersarmut, Einsamkeit, sozialer Ausgrenzung, Altersdiskriminierung, hoher Arbeitslosigkeit und sozialen, gesellschaftlichen und baulichen Barrieren. Und ich spreche davon, daß viele Menschen auf Grund von Barrieren nicht wählen können.", so umriss Rolf Kohn die fehlenden oder mangelnden Teilhabemöglichkeiten von vielen Menschen in seiner Vorstellungsrede.

Er wird sich in seinem Wahlkampf für die Themen Inklusion, Barrierrefreiheit, Seniorenpolitik und Umweltpolitik einsetzen.

Mitgliederversammlung der BAG in Duderstadt: Unterstützung der Kandidatur von Tamina Veit

Auf dem Bild sehen Sie Tamina Veit

Die Mitgliederversammlung der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik unterstützt die Kandidatur von Tamina Veit als Direktkandidatin für die Bundestagswahlen.Tamina kandidiert in Hessen im Wahlkreis 172, Lahn-Dill zu dem auch Teile des Kreises Giessen gehören.

Tamina Veits Ziele sind Inklusion (volle Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention), Barrierefreiheit im Sinne des Design für Alle und das barrierefreie Gesundheitssystem. Sie will gemeinsam mit ihrem Kreisverband diese Themen mehr bekannt machen und dadurch die Akzeptanz für die Themen verbessern.