Zum Hauptinhalt springen

Aktuelles aus den Kommunalparlamenten


Rolf Kohn

Veranstaltungsreihe „Gewaltschutzkonzepte – Ein Mittel gegen Gewalt an Frauen und Mädchen mit Behinderung“ war ein voller Erfolg

Die LWL Fraktion DIE LINKE/ Die Partei führte im September eine 4-teilige Veranstaltungsreihe zum Thema Gewaltschutzkonzepte durch. Die Ausstellung Silent Tears Sie werden diskriminiert und stigmatisiert: Frauen mit einer Behinderung. Ihre vermeintliche Hilflosigkeit macht die Gefahr groß, dass sie Opfer von Gewalt werden. Mit der internationalen… Weiterlesen


Wahlrechtsausschlüsse: schnelle Benachrichtigung wichtig

Die Mitglieder der BAG setzen sich aktiv ein Das Bundesverfassungsgerichthat festgestellt, daß die Wahlrechtsausschlüsse nicht rechtens sind. Die Betroffnen müssen nun möglichst schnell informiert werden, damit sie wählen können. Rolf Kohn, Kreistagsmitglied in Recklinghausen und Koordinator der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik, hat dazu… Weiterlesen


LVR-Fraktion feiert 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention

Am 26. März feierte die Fraktion DIE LINKE in der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention mit einer Veranstaltung. Es wurde Bilanz gezogen, was sich in dieser Zeit positiv verändert hat und wo es noch mangelt. Ein wichtiger Kritikpunkt war dabei das weitere Bestehund tlw. die Ausweitung von Sondereinrichtungen… Weiterlesen


Susanne Steffgen

Linke Ratsfrau Susanne Steffgen: Fahrdienste zu Wahllokalen beantragt Ratsmehrheit der Gemeinde Ganderkesee lehnt Gleichbehandlung ab!

Der Gemeinderat von Ganderkesee in Niedersachssen hatte letztes Jahr beschlossen, die UN-Behindertenrechtskonvention im Rathaus der Gemeinde umzusetzen. Die Ratsfrau der LINKEN, Susanne Steffgen, hat deshalb eine Anfrage zur Barrierefreiheit der Wahllokale und des Wählens gestellt. hier geht es zur Anfrage Ein besonderes Anliegen ist Susanne… Weiterlesen


Bielefeld: DIE LINKE kämpft mit den Brackwedern für den Hochbahnsteig Demonstration am 15. Januar 2017

Noch Anfang Dezember 2016 waren sich DIE LINKE, SPD, Grüne, Bürgernähe und Piraten in Bielefeld einig, dass die Stadtwerke einen Hochbahnsteig an der östlichen Germanenstraße errichten sollen. Damit soll ein barrierefreier Einstieg in die Bahn ermöglicht werden. Dagegen stimmten CDU und UBF, die damit den Interessen ansäßiger gewerbetreibender… Weiterlesen