Aktuelle Meldungen
Die Inklusionsbeauftragte der Partei DIE LINKE, die behindertenpolitischen Sprecher:innen der Landtagsfraktionen, die Mitglieder der Gruppe DIE LINKE im Deutschen Bundestag und weitere Genoss:innen unterstützen die Initiative des Vereins „Politik gegen Aussonderung“ zur Einsetzung einer Enquete-Kommission Gesellschaftliche Inklusion beim Deutschen… Weiterlesen
Der Sprecher:innenrat der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik NRW Die Linke hat beschlossen, einen Antrag zur Durchführung einer Inklusiuonskonferenz in NRW zu stellen. Im Antrag heisst es: Die Konferenz soll das Bewusstsein fördern, dass viele Menschengruppen aus unterschiedlichen Gründen ausgegrenzt und diskriminiert werden und welche… Weiterlesen
Liebe Genoss:innen, die neue Mitgliederinformation der LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik ist nun verfügbar. Diese kann hier heruntergeladen werden: Download Weiterlesen
Zum Antrag „Tag der Menschen mit Behinderung im Jahr 2024“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Steffi Pulz-Debler: „Der Tag der Menschen mit Behinderung im Landtag liegt meiner Fraktion seit jeher am Herzen. Deshalb freuen wir uns umso mehr, dass es uns gelungen ist, einen fraktionsübergreifenden Antrag zu entwickeln,… Weiterlesen
Liebe Mitglieder der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik, liebe Genoss:innen, wir laden Euch recht herzlich zu unserer digitalen Mitgliederversammlung am 30. September 2023 ab 10:00 Uhr ein. Ein inklusives Europa geht nur mit LINKS! Doch, wie sehen unsere Forderungen zum Europawahlkampf aus? Dies wollen wir gemeinsam mit Euch diskutieren. Bei… Weiterlesen
Neuigkeiten aus der Partei
Die Ethikkommission der Knesset hat Parlamentsmitglied Ofer Cassif der jüdisch-arabischen Partei Hadash für sechs Monate suspendiert. Ofer Cassif hat sich wiederholt kritisch zum Gaza Krieg und zu Israels Militär geäußert und eine Petition zur Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof unterstützt. Im Februar konnte er knapp ein Amtsenthebungsverfahren abwenden. Möglich wird die Suspendierung durch ein undemokratisches Gesetz, das die israelische Knesset 2016 verabschiedet… Weiterlesen
Die vorgezogene Bundestagswahl soll am 23.02.2025 stattfinden. Dazu meint Jan van Aken, Spitzenkandidat und Parteivorsitzender der Linken: Weiterlesen
Gesetzlich Versicherte werden sich auch 2026 auf steigende Beiträge einstellen müssen, erwartet der Chef der Techniker Krankenkasse. Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke, will das nicht hinnehmen und fordert eine Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze. Weiterlesen