Aktuelle Meldungen

"Die Situation in Pflegeheimen, Einrichtungen der Behindertenhilfe und bei ambulanten Pflegediensten angesichts der Corona-Krise ist erschreckend und beschämend. Es fehlt umfänglich an Schutzmaterial, um Pflege- und Betreuungskräfte, Menschen mit Pflegebedarf und Menschen mit Behinderung angemessen vor einer Infektion zu schützen. Die… Weiterlesen

Diskussionsbeitrag zum Thema Behindertenpolitik und Inklusion Vorbemerkung: Statt von Behinderung bzw. behinderten Menschen spreche ich nachfolgend von funktioneller Einschränkung bzw. funktionell Eingeschränkten, und zwar mit Bezug auf die Arbeitskraft. Wenn das Gespräch auf meine Seheinschränkung kommt, höre ich immer wieder gewisse typische… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Heil, sehr geehrte Ministerinnen, sehr geehrte Minister, mit großer Sorge nehmen die Mitglieder des Sprecher*innenrates der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE zur Kenntnis, dass offenbar Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfbM) in vielen Bundesländern auch am Mittwoch dieser Woche noch geöffnet… Weiterlesen

Wir sagen NEIN! Positionspapier zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Weiterlesen

Lasst uns frei atmen!

Von der Notwendigkeit der Verhinderung eines Rehabilitations- und Intensivpflegeschwächungsgesetzes Weiterlesen

Neuigkeiten aus der Partei

Die Bundesregierung bringt ein neues Onlinezugangsgesetz (OZG) für digitale Verwaltungsleistungen auf den Weg. Das Gesetz wird die Digitalisierung der Verwaltung nicht beschleunigen, weil es nicht in eine Digitalstrategie eingebettet ist, warnt Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke. Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Welttags der sozialen Gerechtigkeit fordert Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, entschlossene Maßnahmen, um die wachsende soziale Ungleichheit in Deutschland, Europa und der Welt zu bekämpfen. Weiterlesen

Immer mehr Stimmen werden nach ein »Investitionsoffensive« laut. Parallel denkt Kanzler Olaf Scholz laut nach, den Rüstungshaushalt zulasten der sozialen Ausgaben aufzustocken. Zu den geplanten Kürzungsorgien im Sozialen und der Diskussion um die Schuldenbremse erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan:  Weiterlesen