Aktuelle Meldungen

Liebe Freundinnen, liebe Freunde, am 5. Mai findet wieder der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt. Viele Vereine und und Organisationen haben trotz der Kontaktsperre aufgrund der Corona-Pandemie zu diesen Protesttag aufgerufen, um die politischen Forderungen von Menschen mit Behinerungen in das Licht der… Weiterlesen

Berlin, 20.04.2020 Pressemitteilung zur Öffnung der Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) im Rahmen der Lockerung der Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie Der Sprecher*nnenrat der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik erklärt hierzu: Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs… Weiterlesen

"Die Situation in Pflegeheimen, Einrichtungen der Behindertenhilfe und bei ambulanten Pflegediensten angesichts der Corona-Krise ist erschreckend und beschämend. Es fehlt umfänglich an Schutzmaterial, um Pflege- und Betreuungskräfte, Menschen mit Pflegebedarf und Menschen mit Behinderung angemessen vor einer Infektion zu schützen. Die… Weiterlesen

Diskussionsbeitrag zum Thema Behindertenpolitik und Inklusion Vorbemerkung: Statt von Behinderung bzw. behinderten Menschen spreche ich nachfolgend von funktioneller Einschränkung bzw. funktionell Eingeschränkten, und zwar mit Bezug auf die Arbeitskraft. Wenn das Gespräch auf meine Seheinschränkung kommt, höre ich immer wieder gewisse typische… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Heil, sehr geehrte Ministerinnen, sehr geehrte Minister, mit großer Sorge nehmen die Mitglieder des Sprecher*innenrates der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE zur Kenntnis, dass offenbar Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfbM) in vielen Bundesländern auch am Mittwoch dieser Woche noch geöffnet… Weiterlesen

Neuigkeiten aus der Partei

Laut einer Kleinen Anfrage der Linken im Bundestag verursachte die Bundesregierung für ihre Politiker*innen Kosten in Höhe von 531.008,86 Euro für Flüge zu den EM-Spielen. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linken, Ates Gürpinar:  Weiterlesen

»Stonewall was a riot!« - Ein Satz, der während der Pride-Saison an die Nacht vom 27. auf den 28. Juni 1969 erinnert. Damals wehrten sich die Gäste des Stonewall Inn in New York City gegen eine brutale Polizeirazzia. Der Aufstand gilt als Geburtsstunde der Queer-Bewegung. Damals wie heute kämpfen queere Menschen gegen Unterdrückung und Gewalt durch staatliche Institutionen. Die Partei Die Linke wird sich auch in diesem Jahr aktiv am ColognePride beteiligen und die Forderungen der Community… Weiterlesen

Die hessische Landesregierung plant Kürzungen an den Hochschulen um 34 Millionen Euro. Trotz steigender Kosten und bereits chronischer Unterfinanzierung werden Stellen, Projekte und ganze Institute gefährdet. CDU und SPD hatten zuvor in ihrem Koalitionsvertrag eine verlässliche Finanzierung versprochen. Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, nahm heute in Darmstadt an den Protesten gegen die Kürzungen teil und erklärt: Weiterlesen