DIE LINKE. aktiv für Inklusion und Barrierefreiheit im Bundestagswahlkampf Kommuniqué der Klausurtagung des Sprecher*innenrates der BAG

Auf seiner Klausurtagung hat der Sprecher*innenrat die Ziele und Vorhaben im Bundestagswahlkampf und für die Zeit bis zur nächsten Mitgliederversammlung im Frühjahr 2018 beraten und diskutiert. Diese wurden in einem Kommuniqué zusammengefasst und auf der nachfolgenden Telefonkonferenz beschlossen.

Bundestagswahlkampf

DIE BAG will sich aktiv am Bundestagswahlkampf beteiligen, sie wird verstärkt die barrierefreien Wahlmaterialien verteilen und es ist ihr Ziel, über behindertenpolitische Themen und Forderungen zu diskutieren. Die Mitglieder der BAG, die kandidieren, sollen bei ihrer Kandidatur unterstützt werden. Es wird ein Flyer mit den behindertenpolitischen Forderungen herausgegeben.

Wir suchen Wähler*innen die über Barrieren bei der Bundestagswahl berichten

Als Abschluss und vorläufigen Höhepunkt der Kampagne zu den Wahlrechtsausschlüssen und für das barrierefreie Wählen sucht die BAG möglichst viele Wähler*innen, die berichten, ob die Bundestagswahlen barrierefrei sind: Sind die Wahllokale gut zu erreichen für mobilitätseingeschränkte Menschen? Gibt es Hilfe und Assistenz beim Wählen für sehbehinderte Menschen? Gibt es Informationen in Leichter und Einfacher Sprache?

Wer mitmachen will, kann eine mail an die BAG schicken

Fachgespräch "eine Schule für Alle"

Ein wichtiges Thema für die kommenden Monate ist die inklusive Schule. Am 11. September findet deshalb im Anschluss an den Kongress "Eine Schule für Alle. Inklusion schaffen wir!" vom Verein mittendrin e.V. in Köln ein Fachgespräch zum Thema inklusive Schule statt, um darüber zu beraten, was DIE LINKE tun kann, um den Prozess der Entwicklung einer Schule für alle voranzutreiben. Träger des Fachgespräches sind die beiden Fraktionen der Landschaftsverbände und die Inklusionsbeauftragte Margit Glasow.

Erste Bestandsaufnahme zum Thema Frauenbeauftragte

In der Zeit vom 1. Oktober bis 30. November finden die Wahlen zu den Werkstatträten statt, diesmal gleichzeitig die Wahl der Frauenbeauftragten in den WfbM. Deshalb planen wir eine Beratung für eine erste Bestandsaufnahme zum Thema Frauenbeauftragte.

Veranstaltung zur Zukunft der Werkstätten

Es soll eine Veranstaltung zur Zukunft der Werkstätten in Baden-Württemberg stattfinden - in Kooperation mit den LAGen Hessen und Bayern unter Beteiligung der BAG. Hier geht es darum, die Umsetzung unsere Forderungen aus dem Bundestagswahlprogremm weiter zu diskutieren. Dabei werden auch die Themen "Budget für Arbeit" und "Arbeit von WfbM`s für Rüstungsbetriebe" aufgegriffen werden.

Unabhängige Beratung nach dem Bundesteilhabegesetz

Wegen der hohen bürokratischen Hürden und der zeitlich begrenzten Finanzierung bei der Einrichtung der unabhängigen Beratungsstellen nach dem Bundesteilhabegesetz ist es für kleinere Vereine und Verbände schwierig, sich als unabhängige Beratungsstellen zu bewerben. Wir werden die diesbezügliche Entwicklung aufmerksam - ggfs. unterstützt durch die Landtagsfraktionen - verfolgen und versuchen, die Selbstvertretungsorganisationen zu stärken.

Das Kommuniqué findet Ihr hier