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Wahlratschlag DIE LINKE in Meiningen

Sommerfest in Meiningen - viele BesucherInnen

Am Samstag, 30.08.2014, fand auf dem Marktplatz in Meiningen der Wahlratschlag der Partei DIE LINKE statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die Kandidaten Maik Nothnagel und Bodo Ramelow. Sie gaben den Anwesenden Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, alle Fragen und Probleme direkt an die Abgeordneten zu richten. Maik Nothnagel versprach dabei, sich auch weiterhin für alle Belange der Bürger in Schmalkalden/Meiningen mit ganzer Kraft einzusetzen und stark zu machen. Ein großer Schwerpunkt der Politik Nothnagels ist hier auch die Inklusion. Unterstützt wurde die Veranstaltung besonders durch den Spitzenkandidaten Bodo Ramelow, der sich sehr positiv zum Engagement und der Politik Nothnagels als betroffenen Politiker aussprach.

Zum Thema Inklusion gab es eine Podiumsdiskussion, an der auch Katrin Werner, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKEN im Bundestag teilnahm. Gemeinsam wurde darüber debattiert, wie Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben gewährleistet werden kann und wie man bestehende Barrieren abbaut und Diskriminierung verhindert.

Zusätzlich zu den Diskussionen und Gesprächen konnten sich die 150 Besucher, die mit Kaffee und selbst gebackenen Waffeln herzlich begrüßt wurden, an den Infoständen informieren. Vertreten waren u. a. die LAGen „Selbstbestimmte Behindertenpolitik“ aus Thüringen und Hessen sowie der BSV Schmalkalden/Meiningen. Ein Kinderfest mit Hüpfburg und Kinderspielen, verschiedene Infostände, musikalische Begleitung vom DRK Jugendblasorchester, vom DJ Chris Arnold, verschiedene Videos rund um Inklusion und vieles mehr ließen keine Wünsche offen: Für alle Beteiligten ein angenehmer, vor allem aber aufschlussreicher Tag.

 

Bundesarbeitsgemeinschaft auf dem Fest der LINKEN

Schauspieler Björn Harras am Infostand

Aller Anfang ist schwer. Beim Aufbau des Infostandes der Bundesarbeitsgemeinschaft für Selbstbestimmte Behindertenpolitik auf dem Fest der LINKEN in Berlin galt es einige Barrieren zu überwinden. Der zugewiesene Platz des Infostandes reichte vorne und hinten nicht, so dass ein Umzug notwendig wurde. Die Überwindung der Kabelkanäle war für Rollstuhlfahrer eine Herausforderung, dennoch war es mit tatkräftiger Hilfe der Landesarbeitsgemeinschaft Berlin bald geschafft – der Infostand der BAG war als solcher zu erkennen. Viele Besucher nutzten die Möglichkeit, sich über die Ziele der BAG zu informieren. So auch der Schauspieler Björn Harras („Gute Zeiten schlechte Zeiten“ ) , der der Bundesarbeitsgemeinschaft seine Unterstützung zusagte. Auch Landesarbeitsgemeinschaften anderer Bundesländer besuchten den Stand. Ilja Seifert als behindertenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion signierte eigene Lyrikbände und fasste die behindertenpolitischen Ziele der Bundesarbeitsgemeinschaft und der Bundestagsfraktion so zusammen: „Es geht nicht um Fürsorge und schon gar nicht um Almosen. Menschen mit Behinderung brauchen eine Politik, die jeder und jedem ermöglicht, sich individuell zu entfalten. Umfassende Teilhabe ist also nicht für sich das Ziel, sondern „nur“ Weg dorthin.“

Protestmarsch am 4. Mai – Selbstbestimmt statt Fremdbestimmt!

LINKE. fordert Teilhabesicherungsgesetz

Auf der Veranstaltung zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 4. Mai haben über 1000 Menschen für ihre Rechte demonstriert. Unter dem Motto „Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung“ machten sie auf ihrem Protestmarsch vom Bundeskanzleramt bis zum Brandenburger Tor deutlich, dass „Behinderte“ das Recht haben, am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Voraussetzung dafür ist ein Teilhabesicherungsgesetz, das DIE LINKE. bereits 24.11.2011 in den Bundestag eingebracht hat. Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, erklärte dazu: „Unsere Ansprüche auf bedarfsgerechte, einkommens- und vermögensunabhängige Assistenz schaffen erst die Voraussetzungen dafür, dass die UN-Behindertenkonvention umgesetzt werden kann. Menschen, die auf Assistenz angewiesen sind, haben sonst keine Möglichkeiten, selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können.“ Der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Gregor Gysi beteiligte sich an der Demonstration. Für DIE LINKE steht das Thema ganz oben auf der Agenda. Gotthilf, Jan, Caro, Christine, Bernd, Rolf, Dennis und Arnd aus der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik in der Partei DIE LINKE. nahmen am Protestmarsch teil. Ilja Seifert und Gotthilf betonten in ihren Redebeiträgen die Notwendigkeit eines Teilhabesicherungsgesetzes. Es gab bundesweit ungefähr 500 Veranstaltungen zum Europäischen Protesttag. Das zeigt, wie wichtig die Forderung nach Selbstbestimmung ist. Die Politiker sollten dies ernst nehmen und die UN-Behindertenkonvention endlich umsetzen. Behindert ist man nicht, man wird behindert. Mit der Demonstration wurde dieser Zustand noch einmal öffentlich thematisiert.

Wege in eine inklusive Gesellschaft

Fachtagung in Hessen

Doris Sorge

Doris Sorge, die Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik Hessen eröffnete die Tagung und begrüßte die Anwesenden. Dann stellte sie den Besuchern den Referenten Herrn Ralph Schüller, Schulleiter der inklusiven Sophie-Scholl-Schule in Gießen vor. Die Schule hat vor kurzem den Jakob Muth – Preis gewonnen. Unter dem Motto "Gemeinsam lernen - mit und ohne Behinderung" zeichnet der "Jakob Muth-Preis für inklusive Schule" Schulen aus, in denen Kinder mit und ohne Förderbedarf vorbildlich gemeinsam lernen.

Projektträger sind der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, die Bertelsmann Stiftung, die Sinn-Stiftung und die Deutsche UNESCO-Kommission.

Weiterhin wurde der thüringische Landtagsabgeordnete Maik Nothnagel vorgestellt. Er ist inklusionspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag. Maik Nothnagel ist außerdem der Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik.

Die stellvertretende Landesvorsitzende Gabi Faulhaber besuchte die Veranstaltung und wünschte den TeilnehmerInnen einen erfolgreichen Verlauf der Tagung.

Außerdem begrüßte Doris Sorge die Landtagsabgeordneten im Hessichen Landtag Marjana Schott und Barbara Cardenas.

Anschließend stellte Maik Nothnagel, inklusionspolitischer Sprecher der thüringischen Landtagsfraktion und Sprecher der Bundestagsarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik in seinem Referat die behindertenpolitischen Ziele der LINKEN im Bundestagswahlprogramm vor.

 

Das Bundestagswahlprogramm

In seiner Einleitung machte er deutlich, wie wichtig das Thema ist. „In der Bundesrepublik leben fast zehn Millionen Menschen mit Behinderungen. Immer mehr Menschen „erwerben“ zudem eine Behinderung durch schlechte Arbeitsbedingungen, Stress und sozialen Druck. Fehlende Investitionen in den Kommunen, Leistungskürzungen und die Aussonderung von Menschen aufgrund ihrer Behinderung schränken die Gestaltungsmöglichkeiten für ein selbstbestimmtes Leben ein. Statt voller gesellschaftlicher Teilhabe und Selbstbestimmung erleben Menschen mit Behinderungen oftmals die Unzugänglichkeit von öffentlichen Räumen, Schulen, Praxen und Verkehrsmitteln, die Ausgrenzung in Sonderschulen und Heimen und die Diskriminierung in vielfältigen Lebenslagen.“

Er erklärte, dass Inklusion ein Menschenrecht sei: „Jeder Mensch erhält die Möglichkeit, sich vollständig und gleichberechtigt an allen gesellschaftlichen Prozessen zu beteiligen – und zwar von Anfang an und unabhängig von individuellen Fähigkeiten, ethnischer wie sozialer Herkunft, Geschlecht oder Alter.“

Das schreibt auch die UN – Behindertenkonvention fest. DIE LINKE fordert in ihrem Bundestagsprogramm die vollständige Umsetzung der Konvention.

Einige Forderungen im Bundestagswahlprogramm:

Bauliche und kommunikative Barrieren müssen durch ein Investitionsprogramm beseitigt werden. Öffentliche Investitionen und Fördergelder sollen zukünftig an das Kriterium der Barrierefreiheit gebunden werden.

Um behindertenbedingte Nachteile durch z.B. spezielle Hilfsmittel, persönliche Assistenz oder bauliche Maßnahmen auszugleichen, braucht es ein bundeseinheitliches Teilhabesicherungsgesetz. Die Leistungen sollen ohne Einkommens- und Vermögensprüfung bedarfsdeckend zur Verfügung gestellt werden und gute, tarifliche Arbeitsbedingungen für die Assistenzkräfte garantieren.

Um das Recht auf gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen, wollen wir die Mindestbeschäftigungsquote auf sechs Prozent anheben und die Ausgleichsabgabe bei Verstoß mindestens verdreifachen. Der Sonderstatus von Werkstattbeschäftigten muss abgeschafft, ihr Arbeitnehmerrecht gestärkt sowie gleicher Lohn bei gleicher Arbeit durchgesetzt werden.

 

Eine Schule für Alle!

Im Anschluss daran stellte Ralph Schüller die Sophie -Scholl – Schule vor. Als Fortführung einer integrativen Kindertagesstätte wurde 1998 die Sophie- Scholl-Schule in Gießen von Eltern gegründet. Der gemeinnützige Verein „Lebenshilfe Gießen“ ist Träger dieser Grundschule, an der Behinderung als eine „Spielart des Verschieden-Seins“ betrachtet wird – keine Behinderung wird ausgeschlossen. Insgesamt 270 Schülerinnen und Schüler lernen an der Schule, jede Lerngruppe besteht aus höchstens 22 Kindern und umfasst fünf Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Alle Kinder werden zieldifferenziert von einem multiprofessionellen Lehrerteam unterrichtet: Grundschul- und Förderschullehrkraft oder zwei Lehrkräfte verschiedener Fachrichtungen arbeiten gemeinsam. Zusätzlich unterstützen junge Menschen im Sozialen Jahr oder im Zivildienst die Betreuung der Schülerinnen und Schüler.

Die Schule ist eine Ganztagsschule, in der sich Lernzeiten über den ganzen Schultag spannen. Die Kinder erarbeiten gemeinsam ihre Hausaufgaben, haben die Auswahl aus über 30 Kursen, die gemeinsam mit dem Förderverein organisiert und durchgeführt werden und können Therapieangebote in Abstimmung mit dem Unterricht wahrnehmen. Grundlage der pädagogischen Arbeit ist der Rahmenplan für die Grundschule, aber die Sophie-Scholl-Schule bietet über die klassischen vier Schuljahre hinaus noch eine zweijährige Förderstufe an. Kinder mit festgestelltem Förderbedarf und Kinder, deren Lernentwicklung dies erforderlich macht, erhalten individuelle Förderpläne. Für alle gelten die gleichen Arbeitsformen, die gleichen Regeln und Rituale. Der persönliche Lernfortschritt wird in Beziehung zum individuellen Leistungsvermögen gesetzt. Kinder und Eltern erhalten dazu regelmäßig Rückmeldungen der Lehrkräfte. Ausführliche Lernentwicklungsberichte dokumentieren die Leistungsentwicklung jedes Kindes und ersetzen ein „Notenzeugnis“.

Ralph Schüller kritisierte das hessische Schulgesetz. „ Schulleiter können heute ohne Angabe von Gründen Kinder ablehnen, die an einer Regelschule angemeldet werden sollen. „Dies erschwert die Umsetzung von Inklusion. Eine Beweislastumkehr wäre hier angebracht. Die Schulleiter müssten die Ablehnung begründen. Der Widerspruch oder die Klage gegen den Ablehnungsbescheid muss aufschiebende Wirkung haben. Bis zum Abschluss des Verfahrens dürften dann die Kinder die Schule besuchen“, so Schüller.

Die Arbeit in der inklusiven Sophie – Scholl - Schule zeigt, dass es schon heute möglich ist, Inklusion in der Schule in der Praxis zu leben.

Die flächendeckende Realisierung von inklusiven Schulen in Hessen ist damit möglich, stellten die Teilnehmer der Tagung nach dem Vortrag Herrn Schüllers fest.

 

... mach mal Pause...

In der Mittagspause gab´s Würstchen mit Nudelsalat. Erika Wolf, Mitglied des Sprecherrats in der Landesarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Hessen versorgte die Besucher am Buffet.

 

Was fordert die Landesarbeitsgemeinschaft?

Nach der Pause stellte Doris Sorge das politische Selbstverständnis der Landesarbeitsgemeinschaft vor. In ihrem Referat machte sie deutlich, dass Inklusion eine Querschnittsaufgabe in der Gesellschaft ist und nicht nur in der Bildungspolitik beachtet werden muss. .

Barrieren müssen zum Beispiel auch Mütter mit Kindern oder Bezieher von Transferleistungen überwinden. So setzt innerparteiliche Inklusion zum Beispiel voraus, dass JEDE/R an den Veranstaltungen der Partei teilnehmen kann. Daher ist eine Versorgung bei Tagesveranstaltungen und Kinderbetreuung sicherzustellen. „Nur wenn alle Parteimitglieder verinnerlicht haben, dass Inklusion uns alle betrifft, können wir in unserer Partei etwas ändern. Sollte es uns gelingen, innerparteiliche Inklusion zu leben, dann sind wir authentisch und nur dann, wenn wir authentisch sind können wir mehr erreichen.“

Im Anschluss daran stellte Torsten Grote, Mitglied im Sprecherrat der Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik in Hessen den Anwesenden die Änderungsanträge zum Landtagswahlprogramm vor.

Besonders der Antrag, den Werkstattarbeitern zukünftig den gesetzlichen Mindestlohn zu bezahlen, wurde intensiv diskutiert.

Marjana Schott verdeutlichte ihren Standpunkt, dass man die Bedingungen in der Schule und der Arbeitswelt verbessern muss, damit zum Einen die Exklusion aufhört und zum Anderen Inklusion erfolgreich gestaltet werden kann. In der Übergangszeit werden sonst viele Betroffene auf der Strecke bleiben, weil mit den vorhandenen Ressourcen die nötigen Rahmenbedingungen nicht geschaffen werden können“, so ihre Befürchtung.

Dagegen stand Barbara Cárdenas auf dem Standpunkt, dass DIE LINKE „full inclusion“ JETZT fordern muss. „ Wenn wir nicht das Ziel klar beschreiben, sind wir nicht glaubwürdig.“ Außerdem gebe es schon seit Jahren eine ganze Reihe von Schulen, die zeigten, dass eine inklusive Bildungspolitik schon heute umsetzbar sei. Deren Engagement müsse allerdings unbedingt über mehr personelle und finanzielle Ressourcen abgesichert werden, - ebenso wie die vielen Eltern Unterstützung brauchen, die das Recht auf gemeinsames Lernen an allgemeinen Schulen für ihre Kinder mit Behinderungen bereits jetzt einfordern.

Nach der Diskussion wurden die Anträge bearbeitet und einstimmig beschlossen.

Zum Abschluss der Veranstaltung sagte Maik Nothnagel seine Unterstützung der LINKEN im hessischen Landtagswahlkampf zu.


Kieler Erklärung der Behindertenbeauftragten

Forderungen an die neue Bundesregierung

Zur Zeit wird über die Bildung einer Koalition auf Bundesebene zwischen CDU, GRÜNEN und der FDP verhandelt. Dies war der Anlass der Beauftragten für Menschen mit Behinderrungen von Bund und Ländern an die neue Bundesregierung Forderungen zu stellen.

""Bei den Koalitionsverhandlungen müssen bedeutende Weichen in der Politik von und für Menschen mit Behinderungen in den kommenden Jahren gestellt werden. Diese Chance muß genutzt werden, das erwarten die Menschen mit Behinderungen in unserem Land." schreiben sie und stellen under Anderem die nachstehenden Forderungen auf:

1.) Wahlrechtsausschlüsse abschaffen

2.) Private Anbieter zur Barrierefreiheit verpflichten

3.) Inklusion stärken - das BTHG anpassen

4.) Inklusive Lösungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen umsetzen

5.) Länder für die Inklusion im Bereich bildung unterstützen

Die weiteren Forderungen und die gesamte Kieler Erklärung könnt Ihr hier lesen.

 

Inklusion ist eine Werteentscheidung

Das Foto zeigt die vielen Teilnehmer des Kongresses bei einer Veranstaltung im Hörsaal
Das Foto zeigt die vielen Teilnehmer des Kongresses bei einer Veranstaltung im Hörsaal

Liebe Freunde und Unterstützerinnen von Inklusion,

vor allem aber liebe Zweifler und vielleicht sogar Gegner in Bezug auf die Umsetzung von Inklusion.

Ich besuchte am vergangenen Wochenende in Köln den Kongress "Eine Schule für alle. Inklusion schaffen wir." Diese Kongress wurde vom mittendrin e. V. organisiert und durchgeführt. Ich habe dort viele Menschen getroffen, die sich entschlossen für die Umsetzung von Inklusion engagieren. Das hat mir Mut gemacht - trotz der Worte, die die Bildungsministerin vor ein paar Tagen in meinem eigenen Bundesland geäußert hat. Nachstehend könnt Ihr eine Pressemitteilung zum Thema inklusive Schule lesen. hier

Margit Glasow

- Inklusionsbeauftragte-

Die Apotheke im barrierefreien Gesundheitssystem

Linker Direktkandidat zu Besuch bei der Präsidentin der Apothekenkammer

Frau Overwiening und Rolf Kohn im Eingangsbereich der Apotheke
Rolf Kohn wird die Kapselherstellung erklärt

Am 30.8.2017 besuchte Rolf Kohn, Direktkandidat für den Wahlkreis Borken II, Nordrhein-Westfalen, die Präsidentin der Apothekenkammer Westfalen Lippe, Frau Gabriela Overwiening. Frau Overwiening hatte eingeladen, um die Bedeutung der Apotheken für die ortsnahe Gesundheitsversorgung darzustellen und mit der praktischen Arbeit in einer Apotheke - hinter der Theke - bekanntzumachen.

Ein Hauptthema des Gespräches war der Verbot des Versandhandels von rezeptpflichtigen Medikamenten. Hier war man sich einig, daß dieser Versandhandel die Struktur der ortsnahen Versorgung für die  Bürger*innen gefährdet. Auch das wichtige direkte Gespräch mit dem Kund*innen fehlt, bei dem manche Aufklärung erfolgt, so z.B. welche Schmerzmittel den Magen angreifen und deswegen nicht geeignet sind. Während sich der Versandhandel die "Rosinen" rauspickt und oft zu große Packungen anbietet, bietet die Apotheke z.B. die Herstellung auch von direkt auf den Patienten zugeschnittene Cremes oder auch Tabletten an. Die Bundestagsfraktion der LINKEN hatte deswegen auch einen Antrag gestellt, den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Medikamenten zu verbieten.

Rolf Kohn sprach Frau Overwiening auf die Notwendigkeit der Barrierefreiheit von Apotheken an. Dies betrifft nicht nur Menschen mit Behinderung sondern auch viele Senior*innen und Menschen mit Migrationshintergrund. eine Apotheke ohne Treppen oder auch medizinische Informationen in Leichter und einfacher Sprache sind gerade in der medizinischen Versorgung wichtig. Rolf Kohn: " Wie oft habe ich mich schon über die zu kleine Schrift bei Beipackzetteln geärgert. Oder auch über die schwierige Sprache, mit der Nebenwirkungen oder auch die Einnahme erklärt wird. Im Prinzip ist das sogar gefährlich, wenn die Einnahme der Medikamente und die möglichen Nebenwirkungen nicht verstanden werden."

Frau Overwiening berichtete über ihre Anstrengungen, Apotheken nach und nach barrierefrei zu gestalten, so wie es in der Apothekenbetriebsordnung auch für neue Apotheken vorgeschrieben ist. Sie bedankte sich für die Anregung von Rolf Kohn in der Form eines Wahlprogrammes in Leichter und einfacher Sprache und der Drehbroschüre zum Fracking und Gasbohren in Schwerer und Leichter Sprache.